Freihandelsvertrag
Freihandelsabkommen mit Moskau ist auf Zielgerade

Im Schatten der harzig verlaufenden Gespräche mit China kommt die Schweiz einem Freihandelsabkommen mit Russland offenbar in grossen Schritten näher. Die Diskussionen sind weit fortgeschritten. Momentan läuft die achte Verhandlungsrunde.

Stefan Schmid
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Die Schweiz und Russland sind seit 2007 strategische Partner..jpg

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«Wir sind optimistisch, dass wir die Verhandlungen 2014 abschliessen können», sagt Daniel Haener, Regionalkoordinator Osteuropa beim Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

Exzellentes Verhältnis zu Russland

Die Freihandelsgespräche mit Russland geniessen beim EDA hohe Priorität. Das Thema wird deshalb auch beim Treffen zwischen Bundesrat Didier Burkhalter und dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow morgen Freitag in Neuenburg zur Sprache kommen.

Die Schweiz erhofft sich von einem Abkommen einen privilegierten Zugang zu einem der grössten Konsumentenmärkte Europas und Asiens mit rund 170 Millionen Einwohnern. Die Freihandelszone würde auch Weissrussland und Kasachstan umfassen, die zusammen mit Russland seit 2010 eine Zollunion bilden.

Konkret wird über ein umfassendes Abkommen verhandelt, das Handelserleichterungen, den Dienstleistungsbereich, Investitionen, den Wettbewerb, den Schutz der Rechte an geistigem Eigentum sowie das öffentliche Beschaffungswesen umfasst. Die erste Verhandlungsrunde hat im Januar 2011 stattgefunden.

In Bezug auf den Warenverkehr sind gemäss Angaben des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) Russland, Weissrussland und Kasachstan zusammen der fünftwichtigste Absatzmarkt und der viertwichtigste Zulieferer der Efta-Staaten ausserhalb der Europäischen Union. Zur Efta gehören nebst der Schweiz das Fürstentum Liechtenstein, Norwegen und Island.

Chemikalien als Exportschlager

Das Handelsvolumen zwischen der Schweiz und Russland betrug 2011 rund 3,9 Milliarden Franken. Exportschlager sind Chemikalien und pharmazeutische Produkte, Maschinen und Elektroapparate. Importiert werden Energieträger insbesondere Erdölbrennstoffe, Edelmetalle und Chemikalien.

Russland ist zudem eine wichtige Destination für schweizerische Direktinvestitionen. Die Bemühungen um ein Freihandelsabkommen mit Russland sind Teil der seit 2007 intensiv gepflegten bilateralen Beziehungen.

In einer Grundsatzvereinbarung haben sich die beiden Staaten zu engen diplomatischen Kontakten verpflichtet. Im Fokus stehen dabei vor allem persönliche Begegnungen auf hoher und höchster Ebene. Im September 2009 besuchte mit Dmitri Medwedew erstmals ein russischer Präsident die Schweiz.

Vergangenen Oktober weilte Aussenminister Didier Burkhalter zwei Tage in Moskau, um sich mit Spitzenvertretern der Regierung auszutauschen.

Aktuell 26 Freihandelsabkommen

Nebst der Freihandelszone mit der EU und den Efta-Partnern hat die Schweiz laut dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) 26 Abkommen mit weltweit 35 Partnern abgeschlossen. In der Regel verhandelt Bern im Rahmen der Efta.

Es gibt aber wie bei den laufenden Verhandlungen mit China auch die Möglichkeit, bilaterale Verträge abzuschliessen. Gespräche finden derzeit unter anderem auch mit Bosnien-Herzegowina, Algerien, Indien, Indonesien und Vietnam statt