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GELDPOLITIK: Der Dickhäutige

Heute wird Mario Draghi, der Präsident der Europäischen Zentralbank, 70 Jahre alt. In Europa wird er aber nicht von allen gefeiert werden. Der Italiener bringt das deutsche Dogma ins Wanken.
Daniel Zulauf
EZB-Präsident Mario Draghi. (Bild: Tim Wegner/Keystone (Frankfurt, 22. Oktober 2012))

EZB-Präsident Mario Draghi. (Bild: Tim Wegner/Keystone (Frankfurt, 22. Oktober 2012))

Daniel Zulauf

Was wäre geschehen, wenn im November 2011 nicht Mario Draghi, sondern der heutige UBS-Präsident Axel Weber den Thron bei der Europäischen Zentralbank bestiegen hätte? Das Gedankenexperiment ist zwar rein hypothetischer Natur. Spannend ist die Frage aber allemal. Schliesslich hätte es in der damaligen Ausmarchung ganz leicht auch anders herauskommen können. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit lässt sich sagen, dass das Euroland nach Webers Prägung radikal anders aussehen würde als Draghis Europa.

In breiten Kreisen der deutschen Wirtschaft und auch in der dortigen Bevölkerung herrscht die Auffassung vor, dass die 19 Länder der Eurozone mit ­Weber als EZB-Präsidenten mindestens in finanz- und wirtschaftspolitischer Hinsicht «deutscher» beziehungsweise disziplinierter geworden wären.

Axel Weber warnte vor den Risiken

Clemens Fust, Präsident des Konjunkturforschungsinstituts Ifo in München, klagte jüngst, die EU und mit ihr die EZB hätten sich mit ihrer laschen Haltung selber zu Opfern erpresserischer Populisten gemacht. So wie die EU-Kommission Schuldenstaaten im Vorfeld wichtiger Wahlen Ausnahmen bei der Sanierung der Haushalte gewährte, um den antieuropäischen Kräften den Wind aus den Segeln zu nehmen, schrecke auch die EZB vor einer Normalisierung der Geldpolitik zurück, weil sie hoffe, dass die Nullzinspolitik den gemässigten Parteien in Südeuropa helfen würde. Nach Fusts Überzeugung bringen politisch motivierte Entscheidungen dieser Art einen Teufelskreis in Gang, der die Wähler in Südeuropa veranlasst, ihre nationalen Anti-EU-Scharfmacher verstärkt zu unterstützen. Dieses Wählerverhalten untergrabe aber jenseits der Alpen das Vertrauen der Bürger in die Zukunft eines gemeinschaftlichen Europas und stärke die Anti-Europa-Bewegungen in Deutschland.

Unter Axel Weber wäre die EZB wohl nicht einmal in den Dunstkreis derar­tiger Verdächtigungen geraten. Der frü­here Wirtschaftsprofessor hatte sich schon lange vor der Neubesetzung des EZB-Präsidiums sehr klar für eine strenge und enge Auslegung des EZB-Mandats starkgemacht und dabei in höchst ungewöhnlicher Weise öffentlich die Arbeit des damaligen obersten Euro-Hüters Jean-Claude Trichet kritisiert. Der Franzose hatte im Mai 2010, nur wenige Tage nach Abschluss des ersten europäischen Stabilitätspakts zur Finanzierung hochverschuldeter Euroländer, das sogenannte Securities Market Programme (SMP) zum Aufkauf von Staatsanleihen aus Krisenländern angekündigt, um die bereits in Gang gekommene Eskalation der Eurokrise zu bremsen. Zum damaligen Zeitpunkt rentierten Staatsanleihen aus Italien, Spanien und Portugal bereits mehr als 5 Prozent, und die Rendite griechischer Schuldpapiere bewegte sich sogar schon rasend schnell in Richtung 15 Prozent. Im EZB-Rat blieb Weber mit seiner Opposition gegen das Programm zwar auf verlorenem Posten. Umso verbissener kämpfte der Deutsche danach aber in der Öffentlichkeit für seine ordnungspolitischen Überzeugungen und warnte in ungewohnter Offenheit vor den Risiken von Trichets Politik. Mit seinem Dogmatismus machte sich Weber für viele Euroländer zu einem unwählbaren Kandidaten für das EZB-Präsidium, zumal sich in jenen dramatischen Monaten mit Grundsatzdiskussionen politisch ­keine Resonanz mehr erreichen liess. Das war die Stunde von Mario Draghi, der als Präsident der Banca d’Italia die konkreten Folgen der Eurokrise hautnah miterlebte. Nur wenige Tage nach seinem Arbeitsantritt im EZB-Präsidium öffnete Draghi die Geldschleusen und offerierte den schlingernden Banken im Euroland unbegrenzte Kredite quasi zum Nulltarif. Der Leitzins, den Trichet zwischen April und Juli 2011 nochmals auf 0,75 Prozent angehoben hatte, war sieben Monate nach Draghis Ankunft an der EZB-Spitze am Nullpunkt angelangt. Nur dieser wild entschlossene und offensichtlich entscheidungsstarke Draghi konnte an jenem 26. Juli 2012 auf einer Investorenkonferenz in London in glaubwürdiger Weise den verunsicherten Akteuren auf den Finanzmärkten versichern, dass die EZB im Rahmen ihres Mandates bereit sei, «alles zu tun, was nötig ist, um den Euro zu erhalten». «Und glauben Sie mir, es wird reichen», schob Draghi nach.

Die Marktteilnehmer glaubten ihm, und die Spekulanten, die auf ein Aus­einanderbrechen des Euro gewettet hatten, begaben sich auf den Rückzug. In Südeuropa, einschliesslich Frankreich, gilt Draghi seither in breiten Kreisen als der Mann, der den Euro gerettet hat. In Deutschland ist der 26. Juli 2012 für viele aber kein Freudentag. Es ist der Tag, an dem die Europäische Zentralbank ihre Kompetenzen definitiv überschritten hat, um sich vom ihrem Grundauftrag, die Preisstabilität in Europa zu wahren, zur Retterin eines politischen Währungsprojektes emporzuschwingen. Es fällt einigermassen leicht, den Streit um die richtige Geldpolitik für Europa in den damaligen Zeiten des Paradigmenwechsels mit den unterschiedlichen Erfahrungen und politischen Prägungen der einzelnen Euroländer zu erklären. Doch schwerer verständlich ist, weshalb ­Draghi in Deutschland und in anderen nordeuropäischen Ländern auch heute noch so wenig Unterstützung geniesst. Immerhin ist die Eurozone in den Wachstumsmodus zurückgekehrt.

Wettbewerbsvorteil für deutsche Exportwirtschaft

«Dass wir den Tiefpunkt einer Vertrauenskrise hinter uns gelassen haben und heute wieder optimistischer nach vorne schauen können, verdanken wir auch Ihnen», schreibt der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seiner Glückwunschkarte, die er Draghi zu dessen heutigem 70. Geburtstag zustellte. Weshalb wollen das in Deutschland so viele nicht glauben? Immerhin laufen die deutschen Exporte auf Hochtouren, ohne dass sich die Währung aufwerten würde, wie dies in Zeiten der alten D-Mark stets der Fall gewesen war. Im Zug der letzten neun Krisenjahre hat der Euro im Vergleich zum Dollar um 35 Prozent an Wert verloren, was der deutschen Exportwirtschaft einen klaren Wettbewerbsvorteil verschaffte. Tatsächlich konnte sich die deutsche Wirtschaft mit diesem Wind im Rücken schneller als die anderer Euroländer von der Rezession im Anschluss an die globale Finanzkrise erholen.

Doch die Wachstumsraten der deutschen Wirtschaft sind unter dem Strich weniger beeindruckend, als sie es mit Blick auf den Währungsvorteil sein könnten. Von 2006 bis 2016 ist das Land preisbereinigt zwar deutlich schneller gewachsen als alle anderen Euroländer. Doch das Wachstumstempo nimmt sich absolut gesehen bescheiden aus.

Hinzu kommt, dass sich in Deutschland die Löhne während langer Zeit stark unterdurchschnittlich entwickelt haben. Die Früchte der Exporterfolge wurden ungleich verteilt. Demgegenüber werden die Risiken der Europolitik aber gleichmässig von allen Teilen der Bevölkerung getragen. Diese Diskrepanz könnte eine Erklärung dafür sein, weshalb Draghis zunehmend offensichtliche Erfolge in Deutschland immer noch vielen Menschen wenig Freude machen. Vor diesem Hintergrund mutet die dogmatische Kritik mancher Vertreter der deutschen Wirtschaftselite an Mario Draghis Politik wie ein Vorwand dafür an, die Früchte des Euro und seiner Rettung ungerecht verteilt zu haben. Notenbanker wissen freilich, dass sie vielen Interessengruppen als Sündenböcke dienen müssen. Doch Draghi hat eine dicke Haut.

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