Gesetz wird verschärft

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Esisuisse, die Einlagensicherung Schweiz, ist eine Selbstregulierungsorganisation der in der Schweiz zugelassenen Banken und Effektenhändler. Wird ein Institut zahlungsunfähig, stellen die anderen Mitglieder des Vereins umgehend die Gelder bereit, die zur Besicherung von gefährdeten Sparguthaben benötigt werden. Der maximal besicherte Betrag beläuft sich auf 100000 Franken pro Kunde und Institut. Die Obergrenze des Systems beträgt 6 Milliarden Franken.

Der Bundesrat hat im Februar Massnahmen zur Stärkung des Systems beschlossen: Die Dauer der Auszahlungsfrist soll nicht mehr als sieben Tage betragen. Die Hälfte der Beitragsverpflichtungen (3 Milliarden Franken) sollen die Banken in Form von Wertschriften hinterlegen. Schliesslich soll die Systemobergrenze neu auf 1,6 Prozent der Gesamtsumme der gesicherten Einlagen festgelegt werden. Das Finanzdepartement arbeitete eine Gesetzesvorlage aus, die im November in die Vernehmlassung geht. (dz)