Wem gehört die nachhaltige Seife? Luzerner Waschmittelhersteller im Clinch mit deutschem Branchenriesen

Vor Gericht kämpfen das Luzerner Jungunternehmen Good Soaps und der deutsche Branchenprimus Werner & Mertz um ein Patent. Für die Luzerner geht’s um die Existenz.

Christopher Gilb
Drucken
Teilen

Sieben Mitarbeiter beschäftigt die Firma Good Soaps mit Sitz in Luzern, gegründet wurde sie 2011. Der Gründerin Regine Schneider ist gemäss Firmenangaben etwas gelungen, was bis anhin nicht machbar erschien: Die Chemikerin fand heraus, wie Reinigungsmittel komplett aus europäischen Pflanzenölen hergestellt werden können.

V.l.n.r.: Good-Soaps-Gründerin Regine Schneider und Finanzchef Remo Richli sowie Agnes Neher von der Klimastiftung Schweiz, die Good Soaps bei der Produktentwicklung unterstützt hat.

V.l.n.r.: Good-Soaps-Gründerin Regine Schneider und Finanzchef Remo Richli sowie Agnes Neher von der Klimastiftung Schweiz, die Good Soaps bei der Produktentwicklung unterstützt hat.

Dominik Wunderli (Luzern, 19. Juni 2018)

Was für Laien unspektakulär klingt, war in der Branche eine mittlere Sensation. Denn bisher galt es als unmöglich, etwa Waschmittel ganz aus heimischen Ölen herzustellen. Auch die in Läden als «ökologisch» angepriesenen Produkte enthielten tropische Öle – hauptsächlich das umstrittene Palmöl. Dafür wurde Good Soaps 2019 mit dem Umweltpreis der Albert-Koechlin-Stiftung ausgezeichnet. «Wir wachsen», sagt Finanzchef Remo Richli. Rund 14 bis 15 Produkte für Privatkunden und rund 40 bis 50 Produkte für Gewerbebetriebe habe Good Soaps bereits im Angebot, sagt er.

Harsche Vorwürfe aus Deutschland

In der gleichen Branche ist auch das Unternehmen Werner & Mertz mit Sitz im deutschen Mainz tätig, jedoch in einer anderen Grössenordnung. Der 1867 gegründete Hersteller des «Frosch»-Reinigungsmittels beschäftigt weltweit rund 1050 Angestellte. Der Umsatz betrug letztes Jahr 455 Millionen Euro. Nun treffen sich die beiden ungleichen Firmen am 16. September vor dem Bundespatentgericht in St. Gallen – wegen eines Patentstreits. Für das Luzerner Jungunternehmen geht es dabei um alles.

«Um uns finanziell für zukünftige Entwicklungen abzusichern, entschieden wir uns, die Erfindung durch ein europäisches Patent sichern zu lassen», erinnert sich Remo Richli. Doch die Hürden für ein solches seien hoch.

«Europäische Patente werden aufwendig geprüft», erklärt der Patentanwalt Martin Wilming aus Wil. «Das Produkt muss nicht nur anders wie alles Bisherige sein, sondern sich auch so deutlich davon unterscheiden, dass nicht jeder auf die ‹Weiterentwicklung› gekommen wäre.»

Laut Remo Richli trat nach der Anmeldung der Branchenprimus Werner & Mertz aufs Parkett. Eine Firma, die gemäss Richli in ihrem Nachhaltigkeitsbericht 2013/2014 behauptet habe, dass wer auf den Einsatz erdölchemischer Tenside verzichten wolle, zurzeit noch nicht umhinkomme, auf Palmkern- oder Kokosöl zurückzugreifen. Insgesamt fünf Einwendungen habe Werner & Mertz gegen das Patentgesuch gemacht. Grundtenor sei gewesen, die von Good Soaps entwickelte Technologie sei keine Erfindung.

Good Soaps zeigt sich zuversichtlich

Für Patentexperte Wilming ist das keine Überraschung: «Allgemein kann gesagt werden, dass bei kommerziell offensichtlich erfolgversprechenden Produkten das Interesse der Konkurrenz natürlich gross ist, und Einsprüche sind an der Tagesordnung.» Zur Freude von Good Soaps seien die Einwendungen aber abgewiesen worden. Doch vorbei war es damit nicht. Denn laut Richli folgte eine Patentklage durch das deutsche Unternehmen, dieses habe nun geltend gemacht, dass es die Technologie von Good Soaps selbst erfunden habe und ihr diese entnommen worden sei.

Dies wiederum sei ein spezieller Fall, sagt Patentanwalt Wilming. «Dabei geht es nicht um die Patentfähigkeit der Erfindung, sondern darum, wem die Erfindung überhaupt gehört. Im Sinne von: Ich habe es erfunden, und du hast es dir unrechtmässig angeeignet und lässt es patentieren.» Und in diese Richtung ging es wohl auch. Wie Remo Richli erzählt, habe der deutsche Konzern in seiner Klage anfänglich argumentiert, dass die Good-Soaps-Gründerin Regine Schneider 2009 bis 2011 für eine Drittfirma tätig gewesen sei, die angeblich ein gemeinsames Projekt mit Werner & Mertz durchgeführt habe und dabei sei 2011 die nachhaltige Seife erfunden worden. «Als sie dann aber feststellten, dass Regine Schneider 2011 dort gar nicht mehr tätig war, passten sie in der Replik die Argumentation an und wechselten sowohl den Namen des Erfinders wie auch das Datum aus. Es ging einfach nur darum zu zeigen, dass jemand von ihnen die Seife erfunden hat.» Das stimme aber nicht, so Richli. «Regine Schneider hat die nachhaltige Seife erfunden, aber selbstständig und nicht für eine Firma.»

Für Good-Soaps-Finanzchef Richli ist der Fall Ausdruck eines Egoproblems der deutschen Firma. «Diese positioniert sich als grüne Marke, deshalb stören wir wohl. Und sie versucht mit allen Kniffen, unser Patent zu verhindern.» Auf Anfrage schreibt Werner & Mertz: Da es sich bei dem Patentstreit mit der Firma Good Soaps um ein laufendes Verfahren handle, werde man sich vor der Verhandlung nicht öffentlich dazu äussern. «Wir können aber versichern, dass wir gute Gründe für die Entscheidung einer Patentklage vorweisen können.»

Richli zeigt sich zuversichtlich, dass das Patentgericht im September Good Soaps das Patent zusprechen wird. Trotzdem: Solche «ungerechtfertigten Angriffe» seien für junge Firmen aus Ressourcengründen ein Problem. Durch die Verzögerungen könnten Innovationen zerstört werden. Teuer werde es so oder so, sagt Anwalt Wilming: «Ein Patentstreit kostet viel, den muss man sich leisten können.»

Mehr zum Thema