Kaum Importgesuche für billige Lebensmittel aus der EU

Das Cassis-De-Dijon-Prinzip soll die Hochpreisinsel Schweiz unter Druck bringen. Für den Import von manchen Lebensmitteln braucht es eine Bewilligung vom Bundesamt für Gesundheit. Dort hat man bisher aber noch nicht viel zu tun.

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Cassis-De-Dijon

Cassis-De-Dijon

Keystone

Kaffeerahm aus Deutschland, Kautabak aus Belgien oder Himbeersirup aus Frankreich. Insgesamt sind seit dem 1. Juli 2010 erst 34 Gesuche für eine Zulassungbewilligung beim Bundesamt für Gesundheit (BAG) eingegangen. Bewilligt wurde bislang noch keines. Werden sie aber bewilligt, dürfen alle Händler diese Produkte in die Schweiz einführen und verkaufen.

Für die Behandlung der Gesuche hat die Anmeldestelle 60 Tage Zeit. Wird ein Gesuch bewilligt, wird es auf der BAG-Webseite publiziert. Spätestens ab dem 1. September müssten also die ersten bewilligten Gesuche aufgeführt sein, denn die ersten Gesuche trafen pünktlich auf den 1. Juli beim BAG ein.

Acht Stellen extra geschaffen

Cassis-De-Dijon-Prinzip

Seit dem 1. Juli 2010 sollen Produkte, die in der EU beziehungsweise im EWR rechtsmässig in Verkehr gesetzt wurden, auch in der Schweiz ohne zusätzliche Kontrollen vertrieben werden dürfen.

Für Lebensmittel kommt eine Sonderregel zur Anwendung: Lebensmittel, welche die schweizerischen Produktevorschriften nicht erfüllen aber in einem EU- oder EWR-Land zugelassen sind, können in der Schweiz nur verkauft werden, wenn eine Bewilligung des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) vorliegt. (skh)

Gemäss Sabina Helfer wird das BAG noch im August aktiv kommunizieren und gegebenenfalls erste Erfahrungen kommentieren. Im Vorfeld der Einführung des Cassis-De-Dijon-Prinzips schuf der Bund acht Vollzeitstellen. Dies lässt darauf schliessen, dass doch einige Gesuche erwartet werden.

Hohe Ersparnisse prognostiziert

Die Hoffnungen sind gross: Dank sinkender Importpreise soll die Hochpreisinsel Schweiz unter Druck geraten. Ein Sparpotenzial von bis zu zwei Milliarden Franken jährlich bringe das Cassis-De-Dijon-Prinzip den Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten, liess der Bundesrat im Vorfeld verlauten. (skh)