Lindt & Sprüngli gewinnt im Goldbärenstreit mit Haribo

KÖLN. Im millionenschweren Goldbärenstreit mit dem deutschen Süsswarenhersteller Haribo hat der Schweizer Schokoladekonzern Lindt & Sprüngli einen Etappensieg vor Gericht errungen.

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KÖLN. Im millionenschweren Goldbärenstreit mit dem deutschen Süsswarenhersteller Haribo hat der Schweizer Schokoladekonzern Lindt & Sprüngli einen Etappensieg vor Gericht errungen. Nach der Niederlage Lindt & Sprünglis in erster Instanz entschied das Oberlandesgericht Köln gestern für das Unternehmen aus Kilchberg.

Laut einer Sprecherin des Gerichts hat dieses keine hinreichende Ähnlichkeit erkennen können zwischen der Wortmarke Goldbär, die Haribo für seine Gummibärchen verwendet, und dem in Goldfolie eingewickelten Schokoladebären von Lindt & Sprüngli.

Bis vor den Bundesgerichtshof

Entschieden wird der Rechtsstreit aber voraussichtlich erst vom deutschen Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Das Kölner Oberlandesgericht liess die Revision beim Bundesgerichtshof zu. Den Streitwert hatte das Oberlandesgericht bei 5 Mio. € angesetzt. Beide Firmen hatten angekündigt, durch alle Instanzen zu gehen, um Rechtssicherheit zu erlangen. Bis dahin darf auch Lindt & Sprüngli laut einer Vereinbarung mit Haribo den Schokoladebären verkaufen.

Kaum Verwechslungsgefahr

In dem Verfahren geht es um die Frage, ob Lindt & Sprüngli mit seinem in Goldfolie eingewickelten «Lindt-Teddy» gegen die Markenrechte von Haribo für dessen bekannte Gummibären, die unter dem Namen «Goldbären» vermarktet werden, verstösst. Das Oberlandesgericht kam zum Schluss, dass eine Verwechslungsgefahr kaum vorliegen dürfte. Zudem sei der Schoggibär in der Tradition des «Goldhasen» aufgemacht, den Lindt & Sprüngli an Ostern bietet. (afp)