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Macron bringt Frankreich auf Trab

Vor einem Jahr noch galt Frankreich als der «kranke Mann Europas». Dann verschrieb Emmanuel Macron dem Land eine Reformkur, die keine Pause kennt. Hat der hyperaktive Präsident Erfolg? Ein Bericht von einer schwierigen Rekonvaleszenz.
Stefan Brändle, Paris
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. (Bild: J. McCawley/Getty)

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. (Bild: J. McCawley/Getty)

Wie geht es Frankreich heute?

Der Patient erholt sich langsam. Die französische Wirtschaft, die in den letzten Jahren fast stagnierte, wächst wieder stärker: 2,1 Prozent in diesem Jahr, 2 Prozent 2019, so schätzt der Internationale Währungsfonds. Die Arbeitslosigkeit, der eigentliche Pferdefuss der französischen Wirtschaft, hat eine Trendwende eingeleitet: Sie ist seit dem Amtsantritt von Emmanuel Macron im Mai 2017 von über 10 auf 9 Prozent zurückgegangen. Das Haushaltsdefizit ist erstmals seit zehn Jahren unter die EU-Schwelle von 3 Prozent gesunken. Die Investitionen der Unternehmen haben um gut 4 Prozent zugelegt. Entsprechend positiv ist die Stimmung der Firmenchefs und der Konsumenten.

Wie reformiert Macron das Land?

Energisch und zielstrebig. Kaum ein Tag vergeht in Paris ohne Ankündigung einer neuen Reform – allein in der vergangenen Woche etwa die Privatisierung der Pariser Grossflughäfen, ein Gesetz über künstliche Intelligenz oder die Beteiligung der Mitarbeiter am Firmenkapital. Am wichtigsten sind die Reform des Arbeitsmarktes und die Reform der Bahn SNCF.

Was haben Macrons Reformen nach einem Amtsjahr bewirkt?

Ob die Arbeitsmarktreform neue Jobs geschaffen hat, wie das Macron versprochen hat, muss sich erst noch zeigen. Die Bahnreform wartet auf die Schlussabstimmung im Parlament. Unbestreitbar ist, dass die Aufbruchsstimmung der Landeswirtschaft neue Impulse verleiht. Die in Frankreich schon immer beträchtlichen Investitionen durch ausländische Geldgeber nehmen laut einer Studie des Beratungsbüros EY auf «spektakuläre» Weise zu. Dagegen herrscht bei den Gewerkschaften Katerstimmung.

Ist Macron Frankreichs neuer Thatcher oder Schröder?

Weder noch, denn anders als Margaret Thatcher hat es Macron nicht darauf abgesehen, die Macht der Gewerkschaft zu brechen. Sein Ansatz ist nicht politisch, sondern technokratisch: Der ehemalige Spitzenfunktionär, Privatbanker und Wirtschaftsminister will die französische Wirtschaft «transformieren», wie er sagt. Das heisst nicht einfach liberalisieren: Macron möchte die starke Rolle des Staates in der Wirtschaftslenkung durchaus beibehalten. Macrons Arbeitsmarktreform ist zudem weniger einschneidend als die Hartz-IV-Erlasse des deutschen Ex-Kanzlers Gerhard Schröder.

Ist Emmanuel Macron der «Präsident der Reichen»?

Dieser Vorwurf der französischen Linken stellt Macrons Positionierung «weder links noch rechts» in Frage. Er ist zum Teil ungerecht: Der Präsident wollte nicht direkt die wohlhabenden Franzosen begünstigen, als er die Vermögenssteuer aufhob oder diese genauer gesagt auf den Immobilienbesitz reduzierte. Wenn er den Kapitalbesitz nicht mehr besteuert, will er der chronisch unterkapitalisierten französischen Wirtschaft frisches Geld zuführen. Der an sich durchdachte Ansatz erweist sich allerdings als politisch verheerend, da Macron soziale Ausgleichsmassnahmen für die Ärmeren «vergessen» hat.

Welche Strukturprobleme Frankreichs bleiben ungelöst?

Da der grösste Teil der französischen Sockelarbeitslosigkeit – laut der Banque de France rund 8 Prozent – strukturell bedingt ist, wird sie auch hohem Wachstum trotzen. Von den 800 000 jungen Berufseinsteigern, die jedes Jahr in den Arbeitsmarkt drängen, bleiben fast 200 000 ohne Job. Macron will deshalb auch die Berufs- und Weiterbildung radikal neu organisieren. Eine andere Ursache der Arbeitslosigkeit sind die hohen Unternehmensabgaben, die auf die Exportfähigkeit drücken und zum hohen Handelsdefizit beitragen. Hier zeigen sich Macrons Grenzen, denn er scheint nicht willens, die horrenden Staatsausgaben von 56 Prozent des Bruttoinlandproduktes zu senken – und damit die Steuern und Abgaben reduzieren zu können. Das Haushaltsdefizit ist 2017 nicht etwa wegen Sparmassnahmen gesunken, sondern wegen höherer Steuereinnahmen, also konjunkturell bedingt.

Erlahmt Macrons Reformwille auf die Dauer?

Keineswegs. Das frenetische Reformtempo setzt nicht Macron zu, dafür seinen Equipen in den Ministerien und dem Elysée-Palast. Pariser Medien berichten über Fälle von Burn-out. Der Währungsfonds, der Frankreich kürzlich als «Meister der Reformen» lobte, fordert die Regierung in Paris auf, die Bemühungen beizubehalten. Bei dem hyperaktiven Präsidenten, der nur drei bis vier Stunden pro Nacht schläft, rennen sie damit offene Türen ein: Macron denkt nicht daran, seinen Arbeitsrhythmus und seinen Reformeifer zu bändigen. Hartnäckig verfolgt er seinen Kurs, was in sich schon eine gewaltige Änderung gegenüber all seinen Vorgängern darstellt.

Welche Perspektiven hat Frankreich?

Frankreich profitiert nicht nur von einer besseren Stimmung seiner Firmen und seiner Konsumenten, sondern auch von einem gewachsenen Selbstvertrauen, das mit langen Jahren des Defaitismus und wirtschaftlicher Depression bricht. Wichtig für die internationale Wettbewerbsfähigkeit: Die Löhne liegen in Frankreich nicht mehr viel höher als in Deutschland. Die Konjunkturaussichten bleiben zudem günstig.

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