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NOTENBANK: «Jay» Powell schlägt sich wacker

Der designierte Fed-Chef hat gestern im Senat angedeutet, dass er an der Spitze der amerikanischen Notenbank keinen Kurswechsel anstrebt.
Der designierte US-Notenbank-Chef Jerome «Jay» Powell (Bild: Michael Reynolds / EPA (Washington, 28. November 2017))

Der designierte US-Notenbank-Chef Jerome «Jay» Powell (Bild: Michael Reynolds / EPA (Washington, 28. November 2017))

Der designierte US-Notenbank-Chef Jerome «Jay» Powell will für ein «politisch unabhängiges» Federal Reserve einstehen. Dies hat der künftige Hüter des Dollars, der seit 2012 als Fed-Gouverneur amtiert, gestern während einer Anhörung im Bankenausschuss des Senats versichert. Powell soll spätestens im Februar 2018 auf Wunsch von Präsident Donald Trump Fed-Chefin Janet Yellen ersetzen – falls der Senat seiner Nomination zustimmt.

Die rund zwei Stunden dauernde Anhörung zeigte, dass der 64-jährige Powell wohl mit seiner Beförderung rechnen kann. Dies hängt auch damit zusammen, dass der Opposition die Argumente fehlen. An den populistischen Flügeln der Republikaner und Demokraten wird Powell mit einer gewissen Skepsis betrachtet, weil er im Federal Reserve die Politik seiner Vorgänger mehr oder weniger fortsetzen will. So beschuldigte ihn der konservative Senator John Kennedy, das Federal Reserve habe in den letzten Jahren lokale Banken viel zu hart angepackt. «Wieso haben Sie diese Banken bestraft» für die Vergehen der grossen Finanzinstitute, die vor einer Dekade eine globale Krise verursacht hätten, fragte Kennedy. Powells Antwort: Er würde andere Worte wählen, um die Politik der Aufsichtsbehörde zu beschreiben. Grundsätzlich sei er aber damit einverstanden, dass das Federal Reserve kleineren Banken entgegenkommen und gewisse Regeln anpassen könne. Auf eine Anschlussfrage versicherte Powell aber auch, dass es in den USA keine Finanzinstitute mehr gäbe, die «too big to fail» seien und im Krisenfall nicht abgewickelt werden könnten. Das Finanzsystem der grössten Volkswirtschaft sei, auch dank der 2010 genehmigten Finanzmarktreform «Dodd Frank», «recht stabil», lautete das Fazit des Fed-Gouverneurs.

Demokratische Senatoren versuchten derweil erfolglos, Powell zu Äusserungen über die politisch höchst umstrittene Steuerreform zu bewegen, die (in den Augen der Oppositionspartei) ein massives Loch in die Staatskasse reissen könnte. Powell sagte wiederholt, dies sei nicht seine Aufgabe. Das Federal Reserve beschränke sich auf seine Kernaufgaben, die Geldpolitik und die Aufsicht über das Finanzsystem. Das Ankurbeln des Wirtschaftswachstums hingegen sei Aufgabe der Politiker, sagte Powell. (rrw)

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