Finanzen
Nun reichts immerhin zu «schlecht»

Der Finanzplan wurde ziemlich zerzaust: Investitionen in der Höhe von über 20 Mio. Franken wurden gestrichen, darunter auch die Renovation des Stadttheaters. Doch macht dies aus dem miserablen Ergebnis noch kein gutes. Die Pro-Kopf-Verschuldung dürfte von 14 auf 1814 Franken steigen.

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Lernschwimmbecken

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Solothurner Zeitung

Regula Bättig

Das Streichkonzert war nicht ohne: Hermesbühl draussen, Sanierung Stadttheater draussen, Sanierung Von Rollhaus (Stadtpräsidium) draussen, Parkplätze Altstadtbewohner draussen, Küche Konzertsaal draussen, Sanierung Stadion FC Solothurn draussen: 20,25 Mio. Franken wurden aus dem Finanzplan gekippt. Der durchschnittliche Selbstfinanzierungsgrad steigt zwar von 8,4 von 20,3 Prozent, doch bleibt ein Aufwandüberschuss von 28,3 Mio. Franken über die vier Jahre.

Urs Pfluger bietet Rücktritt an

Der Mist war geführt, sozusagen, der Finanzplan mit 16 zu 13 Stimmen (eine Enthaltung) gutgeheissen. Da wandte sich Urs Pfluger, Präsident der Finanzkommission, im allgemeinen Tumult noch einmal an den Rat. «Es tut mir sehr leid, dass ich keine besseren Zahlen präsentieren konnte.» Er habe sein Bestes getan, beteuerte er. Mehrfach habe er seine Mitarbeit und Hilfe angeboten, um den Finanzplan auf einen besseren Kurs zu bringen. So habe er auch Kürzungsvorschläge zuhanden der Chefbeamtenkonferenz und GRK eingereicht. «Ich wäre gerne noch einmal drübergegangen», sagte Pfluger. Eine Möglichkeit dazu wurde ihm nicht geboten, obwohl die Finanzkommission den Finanzplan einstimmig abgelehnt hatte. Angesichts dessen sehe er sich nicht in der Lage, das Amt des Fiko-Präsidenten weiter auszuführen, sagte Pfluger. «Daher biete ich an dieser Stelle meinen Rücktritt an.» Wer auf Pfluger folgen soll, ist derzeit völlig unklar. (rb)

Hermesbühl: Reicht Sanierung?

Hermesbühl und Stadttheater waren mit 11,4 Millionen beziehungsweise 6,4 Millionen Franken nicht nur betragsmässig die grössten Brocken, die beiden Themen sorgten - erwartungsgemäss - für Zündstoff. Die CVP war es, die bezüglich Turnhallen und Lernschwimmbecken Hermesbühl zur Notbremse griff. Angesichts der finanziellen Lage und der vorläufig abgebrochenen Übung Basisstufe sei eine Neubeurteilung angebracht, sagte Barbara Streit. Sanieren statt Bauen - das sei zumindest in Betracht zu ziehen.

Keine Chance, meinte Stadtbauamtsleiter Werner Stebler. Der Zustand des Gebäudes sei zu schlecht. «Kommt hinzu, dass eine Renovation etwa gleich viel kostet wie ein Neubau, Nachteile aber nicht aus der Welt geschafft würden.» Dass man etwas tun müsse, sei unbestritten, sagte FdP-Sprecher Beat Käch. «Aber nicht zu jedem Preis.» Denn es sei ein Unterschied, ob man einem Kredit von 6,5 Mio. Franken zustimme oder plötzlich 12,4 Mio. berappen solle.

«So unwissend waren wir nicht», stellte Marianne Urben (Grüne) fest. Zugestimmt habe man einem Budget von 8,5 Mio. Franken. Hochbauchefin Astrid Peissards Erklärungen, warum die Kosten binnen kurzer Zeit derart nach oben korrigiert wurden, schien die Ratsmehrheit jedoch genauso wenig zu überzeugen wie die Einwände von SP und Grünen, dass man sich immer einig gewesen sei, das Lernschwimmbecken sei nötig. Mit 16 zu 14 Stimmen wurde der Posten aus dem Finanzplan gestrichen.

Stadttheater: Bessere Etappierung?

Der Wechsel zum Posten Stadttheater änderte wenig an der Thematik: «Wie haben Ja gesagt zur Sanierung für 7,5 Millionen - und jetzt sind es plötzlich 12,5 Millionen», sagte CVP-Sprecher Peter Wyss. Echte Bemühungen, das Projekt in verdaubare Tranchen zu gliedern, habe er nie gesehen. Es gebe, so Werner Stebler, in diesem Fall keine vernünftige Etappierung. Er bemühte sich jedoch, klar zu machen, wie wenig in den letzten Jahren in das Haus investiert wurde.

Das bestreite niemand und es gehe nicht um die Frage «Theater ja oder nein», sagte FdP-Sprecher Käch. «Die Frage ist vielmehr: Können wir uns diesen Standard leisten.» Denn mit einem derart hohen Betrag könne man nicht vors Volk treten. «Nicht in diesen Zeiten.» So, fand hingegen SP-Sprecher Adrian Würgler, «schliesst ihr das Theater».

Was man sich durchaus überlegen müsse, wenn die Finanzierung des Umbaus derart schwierig sei. «Aber erst sollte man ausnützen, was man kann, um das Projekt zu vereinfachen», sagte Marguerite Misteli. «Denn eigentlich darf es nicht zu einer Schliessung kommen.»

Eine Frage die vorerst offen bleibt, denn auch das Stadttheater wurde mit 16 zu 14 Stimmen aus dem Finanzplan gekippt. Doch die Rotstifte bleiben in Griffnähe: Im November wird der Gemeinderat über das Budget beschliessen. Und nach den Ankündigungen der Parteien ist eigentlich schon jetzt absehbar, dass diese beim Ausbau der Stadtpolizei zum Einsatz kommen werden.