ONLINE-ZENSUR: China macht sich Apple gefügig

Über «spezielle Netzwerke» konnten Internetnutzer in China bisher die Sperren der staatlichen Zensoren umgehen. Doch nun will die Regierung auch diese Verbindungen blockieren – und Unternehmen wie Apple machen mit.

Felix Lee, Peking
Drucken
Teilen
In China sind viele ausländische Internetseiten gesperrt und nur auf Umwegen abrufbar. (Bild: Fred Dufour/AFP (Peking, 5. Januar 2017))

In China sind viele ausländische Internetseiten gesperrt und nur auf Umwegen abrufbar. (Bild: Fred Dufour/AFP (Peking, 5. Januar 2017))

 

Felix Lee, Peking

 

Facebook ist in China gesperrt. Insta­gram, Twitter und Youtube ebenso. Und wer versucht, die chinesischsprachigen Webseiten der «Deutschen Welle» oder der «New York Times» aufzurufen, kann lange warten. Innerhalb der chine­sischen Landesgrenzen lassen sich die Seiten nicht öffnen. Selbst die meisten Google-Dienste sind blockiert – der grossen Firewall sei Dank, Chinas staatlicher Internetsperre.

Für Abhilfe hat bislang das sogenannte Virtual Private Network (VPN, virtuelles privates Netzwerk) gesorgt. Dabei handelt es sich um spezielle Software, über die sich eine verschlüsselte Verbindung zu einem ausländischen Server aufbauen lässt. Der Nutzer in China loggt sich zunächst in einen dieser ausländischen Server ein und ruft über diesen Umweg die Facebook- oder Twitter-Seite auf. Die Zensoren sehen nur, dass der Nutzer einen ausländischen Server anzapft. Seit einiger Zeit sind den Behörden aber auch VPN ein Dorn im Auge. Grosse Anbieter berichten, ihre Server seien von China aus immer schwerer zu erreichen; sie müssten sich regelrecht ein Katz-und-Maus-Spiel liefern, um Chinas Firewall zu umgehen. Das war ihnen bislang auch stets gelungen.

Am vergangenen Wochenende hat die VPN-Szene allerdings einen besonders herben Schlag hinnehmen müssen. Ausgerechnet der Apple-Konzern, der sich gerne als Vorreiter in Sachen Verschlüsselungstechnik feiert, hat in China einige Dutzend Anti-Zensur-Programme von seinem App-Store gelöscht. Der Grund sei eine Verschärfung der Regeln für VPN-Apps im Jahr 2015, die nun umgesetzt werde, verteidigte Apple-Chef Tim Cook diesen Schritt. «Wir wurden von der chinesischen Regierung aufgefordert, aus dem App-Store einige dieser Anwendungen zu entfernen, die nicht den neuen Regelungen entsprechen.» Anbieter, die sich in China offiziell registriert haben, seien auch weiter verfügbar. Dazu gehört ExpressVPN nicht, einer der am weitesten verbreiteten Anbieter. Das Unternehmen sei «bestürzt» über diese Entscheidung. Apple habe sich damit auf die Seite der Zensoren geschlagen. Auch die populäre Tunnel-App VyprVPN ist in Apples China-Angebot verfügbar.

Apple kam schon Anfang Jahr den chinesischen Behörden entgegen

Das ist nicht das erste Mal, dass sich der Techgigant der chinesischen Zensur beugt. Erst Anfang des Jahres war von einem Tag auf den anderen die Nachrichten-App der «New York Times» aus dem chinesischen App-Store verschwunden. Die Apple-Konzernleitung gab kurze Zeit später zu, dass dies auf ausdrücklichen Wunsch der Führung in Peking erfolgte. Die Volksrepublik ist mit fast einer Milliarde Nutzern der derzeit weltweit grösste IT-Markt der Welt. Für den iPhone-Konzern ist China nach den USA der wichtigste Absatzmarkt. Allerdings schwächelte zuletzt der Verkauf der i-Geräte. Auf dem chinesischen Smartphone-Markt rutschte Apple zuletzt auf Platz fünf ab.

Rund 100 Millionen Personen in China nutzen Tunneldienste

Tunneldienste sind in China weit verbreitet. Nicht nur ausländische Journalisten, Diplomaten und Geschäftsleute nutzen sie. An vielen Universitäten, in Unternehmen, ja sogar bei staatlichen Behörden ist die Nutzung von Tunneldiensten üblich. Zwar war es den chinesischen Zensurbehörden technisch auch vorher schon möglich, VPN-Zugänge zu blockieren. Doch offenbar hatte der chinesische Staat bislang ein Interesse daran, dass zumindest bestimmte Kreise freien Zugang zum weltweiten Web haben. China versteht sich als Teil der globalisierten Welt. Forscher sollten an den Universitäten forschen können, internationale Geschäftsbeziehungen müssen gepflegt sein. Die Marktforscher von Global Web Index schätzen die Zahl der VPN-Nutzer in der Volksrepublik auf über 100 Millionen.

Doch unter Xi Jinping als Staatspräsident hat Chinas Führung die Regeln deutlich verschärft. Seit Mitte des Jahres gilt das neue «Gesetz zur Stärkung der Cyber-Sicherheit». Erstmals ist darin auch explizit von einem Verbot ausländischer VPN die Rede. Ab Februar 2018 dürfen nur noch Tunnelzugänge genutzt werden, für die sich der Nutzer vorher offiziell registriert hat. «Das Land muss Wege finden, um die Sicherheit im Internet zu wahren», rechtfertigte bereits vor einer Weile das Ministerium für Industrie und Information (MIIT) das Verbot von Tunneldiensten und warnte vor «ausländischen Kräften», die übers Internet versuchten, «in China Unruhe zu stiften».

Die Internetfirmen reagieren unterschiedlich auf die Zensur. Google lehnte eine Kooperation mit den chinesischen Zensoren ab und hat sich bereits 2010 komplett aus dem Markt zurückgezogen. Ganz anders hingegen Microsofts Suchmaschine Bing. Sie ist in China abrufbar, allerdings finden sich darin politisch nur unbrisante Inhalte. Facebook-Gründer Mark Zuckerberg ist seit Jahren um einen Marktzugang zu China bemüht und biedert sich an. Bislang ohne Erfolg. Facebook bleibt im Reich der Mitte blockiert. Betroffen von den zusätzlichen Restriktionen werden allerdings auch die vielen internationalen Firmen sein, von denen viele in den vergangenen Jahren ihre Regionalzentralen nach Peking oder Schanghai verlegt haben. Ihre Mitarbeiter kommunizieren nicht nur über das Internet mit den Mutterhäusern in ihrer Heimat. Einige Unternehmen haben ihr ganzes System auf Cloud-Dienste umgestellt, deren Server ebenfalls meistens im Ausland stehen. Peking fordert diese Unternehmen auf, die Cloud-Server nach China zu verlegen und sie damit der staatlichen Kontrolle zu unterstellen. Ausländische Unternehmen vor Ort seien extrem verunsichert und sähen ihre Datensicherheit massiv gefährdet, kritisiert Mats Harborn, Präsident der EU-Handelskammer. «China gefährdet damit erheblich seine eigenen Interessen.»

Chinesische Internetfirmen profitierten

Apple-Chef Tim Cook verteidigt sich. «Es wäre uns ganz offensichtlich lieber gewesen, die Apps nicht zu entfernen. Aber wie in jedem anderen Land, in dem wir Geschäfte machen, befolgen wir die Gesetze.» Tim Cook zeigt sich mit Blick auf eine mögliche Verbannung überzeugt, dass es im besten Interesse der Menschen dort sei, in dem Markt zu bleiben. Er sei zudem zuversichtlich, dass die Einschränkungen mit der Zeit gelockert würden.

Darauf könnte Cook lange warten. Denn Peking glaubt, dass Chinas Internetfirmen ihren Erfolg überhaupt erst diesem «speziellen regulatorischen Umfeld» zu verdanken haben. Tatsächlich erlebten chinesische Internetgiganten wie Baidu, Tencent, Alibaba oder Youku ihren Aufstieg mit der Einführung der Firewall. Sie fanden in China erst dann mehr Nutzer, als Facebook, Twitter und Youtube für die breite Masse nicht mehr abrufbar waren.