SCHULDENABBAU: Portugals neues Wirtschaftswunder

Noch vor einem Jahr drohte die EU mit Strafen, heute ist Portugal ein Musterknabe — auch dank Steuersenkungen.

Ralph Schulze
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Touristinnen posieren für ein Selfie in Portugals Hauptstadt Lissabon. (Bild: Francisco Seco/AP (1. April 2017))

Touristinnen posieren für ein Selfie in Portugals Hauptstadt Lissabon. (Bild: Francisco Seco/AP (1. April 2017))

Ralph Schulze

wirtschaft@luzernerzeitung.ch

Sogar Deutschlands strenger Finanzminister Wolfgang Schäuble scheint überrascht, wie sich die Portugiesen aus dem Schuldental arbeiten. Im letzten Jahr hatte er noch gewarnt, dass die sozialistische Regierung von António Costa mit ihrer Lockerung des Sparkurses das Land ruiniere und zurück in die Krise fahre. Nun soll Schäuble in der Runde des EU-Finanzministerrates (Ecofin) seinen portugiesischen Kollegen Mário Centeno sogar «als Ronaldo des Ecofin» gelobt haben, wie Portugals Medien berichteten.

Nicht nur Schäuble ist davon angetan, wie die Portugiesen ihr Haushaltsdefizit auf fast wundersame Weise senken. Auch Brüssel, das Lissabon vor einem Jahr noch mit Strafen drohte, übt sich dieser Tage im Schulterklopfen. Die EU-Kommission will Portugals Pflichterfüllung damit belohnen, dass das EU-Defizitverfahren gegen das Land am Atlantik beendet wird.

Die Bilanz Portugals kann sich sehen lassen: Finanzminister Centeno schaffte es, die Neuverschuldung von 4,4 Prozent (2015) auf 2 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) im 2016 zu drücken – ein historischer Tiefstand. 2010 wies Portugal noch ein Minus von über 11 Prozent auf und rutschte damit in die Staatspleite. 2011 musste der Euro-Rettungsfonds die Südeuropäer mit einem Notkredit von 78 Milliarden Euro stützen.

Staatsanleihen weiter auf Ramschniveau

«Wir haben Grund, zufrieden zu sein», freute sich Ministerpräsident Costa. Seiner sozialistischen Minderheitsregierung waren von den Brüsseler Sparkommissaren keine grossen Erfolgschancen eingeräumt worden.

Ermutigt durch die guten Wirtschaftszahlen, versprach Costa der Nation: «Wir werden auf dem eingeschlagenen Weg weitergehen.» Die Portugiesen hätten in den letzten Jahren eine «traumatische» Zeit durchgemacht. Die Auflagen der Gläubigertroika waren hart: Steuern rauf, Staatsausgaben runter, Sparen bis zur Schmerzgrenze. Bis die ächzende Nation auf die Strasse ging, «Troika raus!» rief und in der Parlamentswahl 2015 die damalige konservative Regierung in die Wüste schickte. Costa bemühte sich dann, die Lebensqualität der Portugiesen wieder zu erhöhen, mit einen Kurswechsel: Die Steuerlast wurde etwas verringert, ein Sparkurs light gefahren.

Dass Costa diese Quadratur des Kreises gelang, hat er auch der günstigen Konjunktur zu verdanken: Der Tourismus, wichtigstes Konjunkturstandbein, boomt wie noch nie. Die Urlaubsindustrie wuchs 2016 um spektakuläre 13 Prozent. Die Arbeits­losigkeit, die auf dem Höhepunkt der Eurokrise bei 17,5 Prozent lag, ist inzwischen unter die 10-Prozent-Marke gefallen.

Nur die hohen Gesamtschulden Portugals lassen die Analysten der Ratingagenturen an der Erholung zweifeln. Die Einstufung der Staatsanleihen liegt daher immer noch knapp über dem Ramschniveau. Mit 130 Prozent des BIP hatte Portugal 2016 den dritthöchsten Schuldenberg der EU – nur Griechenland und Italien sind noch schlechter dran.