Kolumne

Sind nur Fünfjährige prinzipientreu?

Es ist dringlich, Fragen der Menschenrechte und des Umgangs mit der Umwelt nicht nur über die Moralität zu regeln. Dies ist deshalb notwendig, weil das Recht die Integrität der Akteure unterstützt, indem es eine institutionelle Rückstütze schafft für diejenigen, die sich korrekt verhalten.

Monika Roth
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Monika Roth.

Monika Roth.

In einer kurzen Meldung mit dem Titel «Ein Fünfjähriger mit Prinzipien» haben im November 2019 deutsche und Schweizer Medien von einem Kind in Deutschland (Würzburg) berichtet, das seinen Vater angezeigt habe, der bei Rotlicht über die Ampel gefahren sei. Es habe den Notruf 110 gewählt und kurz sei eine Kinderstimme zu hören gewesen, dann wurde aufgelegt. Beim Rückruf durch die Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums Unterfranken auf die Nummer habe der Vater geantwortet und sich für den Anruf entschuldigt und sodann das Telefon seinem Sohn weitergereicht. Dieser habe von den Verkehrssünden seines Vaters berichtet und verlangt, dass dieser eingesperrt werde. Nach gutem Zureden des Beamten bestand der Knirps aber nicht mehr darauf, dass die Polizei einen Streifenwagen schicken solle. So findet die Geschichte in der Polizeimeldung ihr Ende. Ein Kind also mit Prinzipientreue.

Prinzipien (Grundsätze, Leitlinien) kennen wir nicht nur im persönlichen, privaten Leben, wir finden sie auch bei vielen Unternehmen in Form eines Code of Conduct. Dieser beantwortet die Frage, wie eine Unternehmung Geschäfte tätigt. Bekannt sind solche Principles im internationalen Bereich; sie werden auch mit Worten wie Empfehlungen umschrieben. So etwa die Ruggie Principles von 2011 (UN Guiding Principles on Business and Human Rights). Die «UNO-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte» stammen vom UNO-Sonderbeauftragten für Wirtschaft und Menschenrechte, John Ruggie. Das Konzept besteht aus drei Säulen, nämlich:

a) der Pflicht der Staaten, die Menschenrechte zu schützen (auch gegenüber Bedrohungen seitens wirtschaftlicher Akteure),

b) der Pflicht der Unternehmen, die Menschenrechte zu respektieren, und

c) dem Recht auf Wiedergutmachung im Falle erlittener Menschenrechtsverletzungen durch Akteure der Wirtschaft.

Bei diesen Akteuren geht es um Systemvertrauen. Das Systemvertrauen bezieht sich nicht auf Individuen, sondern auf Institutionen, und es bedeutet, dass die betreffenden Institutionen sich verlässlich und verbindlich von Normen leiten lassen und insbesondere darauf verzichten, zum eigenen Vorteil zu täuschen, zu lügen oder Dritte zu schädigen. Fehlt dieses Systemvertrauen, so kann die betreffende Institution bzw. Unternehmung ihre Funktion in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft nicht mehr glaubwürdig erfüllen, weil sie als unberechenbar und unzuverlässig erscheint und sich niemand den Winkelzügen solcher Marktteilnehmer aussetzen will. Sie haben einen schlechten Ruf und stossen auf kein Vertrauen. Integre Akteure dagegen geniessen nach dem Konzept der «verdienten Reputation» hohes Vertrauen, weil sie tun bzw. weil sie sind, was sie sagen und sich dabei behaften lassen. Vertrauen und Vertrauenswürdigkeit gehören zu den wichtigsten, schwer imitierbaren Wettbewerbsvorteilen von Unternehmen.

Es ist dringlich, Fragen der Menschenrechte und des Umgangs mit der Umwelt nicht nur über die Moralität zu regeln. Dies ist deshalb notwendig, weil das Recht die Integrität der Akteure unterstützt, indem es eine institutionelle Rückstütze schafft für diejenigen, die sich korrekt verhalten. Schwarzfahrer im System sollen einstehen und haften müssen für das, was sie anrichten. Der Appell an das eigene Gewissen des Einzelnen genügt nicht, weil es systemimmanente Anreize des Marktes gibt, die einer verantwortungsvollen Geschäftsführung entgegenwirken. Die soziale Kontrolle versagt sehr oft, weil sie auch der Vertuschung und Verschleierung von Verstössen dient. Deshalb ist eine Selbstverpflichtung ohne wirksame Kontrolle und Haftung nicht ausreichend und es bedarf der institutionellen Rückenstützen, indem der Zugang zur Justiz möglich ist.

Das ist keine Frage von links und rechts, sondern von sauberem und prinzipientreu betriebenem Geschäft.

Monika Roth ist Professorin und selbstständige Rechtsanwältin.