Sozialhilfe
Sozialhilfe wiegt schwer

Tiefrote Zahlen erscheinen auf der Laufenden Rechnung von Oberdorf – nicht zuletzt weil die Gemeinde mit dem Lastenausgleich der Sozialhilfe eine schwere Bürde schultern muss. Bereits fürs Jahr 2009 rechnet man gemäss Finanzplan aber bereits wieder mit einem Plus.

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Rote Zahlen

Rote Zahlen

Keystone

Andreas Kaufmann

«Wir haben zwar einen schlechten Rechnungsabschluss erwartet. Aber so schlimm war es noch nie zuvor», verkündete der Oberdörfer Gemeindepräsident Patrick Schlatter den rund 60 anwesenden Stimmberechtigten. Die wunde Stelle, auf die er den Finger legte, enthielt eine massive Budgetüberschreitung von rund 615 000 Franken, die das Stimmvolk als Nachtragskredit zu genehmigen hatte.

Massgeblich verantwortlich für das tiefrote Minus waren aktuelle und nachträgliche Beiträge in den Sozialhilfetopf des Lastenausgleichs: Damit sei der Kanton «über das Ziel hinausgeschossen», lautet die Botschaft des Gemeinderats.

Fehlbetrag bis 2011 getilgt?

So ist ein Verteilschlüssel, der die Gemeindebeiträge einzig von der Einwohnerzahl und nicht von den Fallzahlen abhängig mache, gerade für Gemeinden mit wenig Sozialhilfeempfängern nachteilig. Gemeindeverwalter Fredy Schmitter betonte, dass im Kantonsrat die politischen Fürsprecher für die Anliegen kleinerer Gemeinden fehlten, dies nicht zuletzt seit der Zusammenlegung der Wahlbezirke Solothurn und Grenchen.

«Und ohne Verband der Einwohnergemeinden im Rücken ist in dieser Hinsicht nichts zu wollen», so Schlatter. Als Trost bleibe zumindest das Lob an die Verwaltung: «Was die übrigen Zahlen angeht, können wir eine hohe Budgetdisziplin feststellen.»

Insgesamt schliesst die Laufende Rechnung mit einem Aufwandüberschuss von rund 520 000 Franken, die Nettoinvestitionen belaufen sich auf 260 000 Franken. Der vorgestellte provisorische Finanzplan prognostiziert nach vergangenen Defiziten in der Rechnung für das laufende Jahr wieder ein Plus. Bis 2011 werde laut Einschätzung des Finanzplans der Bilanzfehlbetrag getilgt sein. Die Rechnungsablage als Ganzes wurde einstimmig angenommen.

Vorteilhafter Vertrag

Ebenso eindeutig fiel die Annahme des Vertrags «Vormundschafts- und Sozialhilfekreis Mittlerer und Unterer Leberberg» aus. Gleich mehrere Gründe führte Gemeinderat Ueli Kölliker zugunsten des Vertrags ins Feld. Einerseits werde die Rechnung weitaus weniger belastet als bisher: Während die Vormundschaftsbehörde und Sozialhilfekommission mit 30 000 Franken Ausgaben zu Buche schlage, werde der Aufwand mit der regionalisierten Lösung keine 10 000 Franken mehr ausmachen.

Im Gegensatz zum Lastenausgleich Sozialhilfe werden die Kosten je zur Hälfte aufgrund der Einwohner- und der Fallzahlen berechnet. Trotz den aus dem Lastenausgleich anfallenden Kosten für Oberdorf sei dieser Vertrag für die Gemeinde ein Vorteil, kommentierte Patrick Schlatter.