Steuerstreit

US-Steuerbehörde will UBS vom Haken lassen

Die US-Steuerbehörde IRS erwägen, Steuersündern mit Konten im Ausland noch einmal die Chance zu geben, sich im Gegenzug für niedrigere Bussen selbst zu stellen. Dies sagte IRS-Kommissar Douglas Shulman an einem Treffen über internationale Steuerfragen in Washington.

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IRS-Kommissar Shuman

IRS-Kommissar Shuman

Keystone

Ein erstes Selbstanzeige-Programm, das im Rahmen der Ermittlungen gegen die Schweizer Grossbank UBS aufgenommen wurde, sei höchst erfolgreich gewesen, sagte Shulman. Rund 15'000 Personen hätten sich freiwillig selber gestellt, bevor das Programm im vergangenen Jahr auslief.

3000 weitere Steuersünder mit Bankkonten im Ausland hätten sich seither gemeldet. Die Strafgelder, die die neuen Selbstanzeiger zahlen müssen, werden laut dem IRS-Kommissar aber höher ausfallen, als die jener Steuersünder, die sich schon vor Ablauf des ersten Programmes stellten.

Als Kommissar habe er das scharfe Vorgehen gegen Steuerhinterziehung eine Priorität gemacht, sagte Shulman. Der im November definitiv zurück gezogene John Doe Summons, eine Klage gegen Unbekannt, sei ein perfektes Beispiel für das Vorgehen der Behörden.

Die IRS habe die Klage zurück gezogen, weil man die fraglichen Datensätze, die in den Abkommen der USA mit der Schweiz und der UBS im August 2009 erhalten habe, sagte Shulman. "Wir schliessen das Kapitel über die UBS-Affäre ab, aber wir tun dies mit Sicht auf einen grösseren Zusammenhang", sagte Shulman.

Es sei ihnen nie um eine einzelne Bank oder ein Land gegangen. Der Summons sei ein einzelnes Stück breiter angelegter Bemühungen, international auf Einhaltung der Gesetze für US-Steuerpflichtige zu pochen. "Wir haben die Daten, die eingegangen sind, gründlich untersucht und sie haben bereits als höchst wertvoll für weitere Ermittlungen erwiesen", sagte Shulman.