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USA: US-Bundesgericht spricht Schweizer Banker frei

Stefan Buck ist ein freier Mann. Ein US-Bundesgericht hat den ehemaligen Banker vom Vorwurf freigesprochen, Teil einer kriminellen Verschwörung gewesen zu sein.
Renzo Ruf, Washington
Geriet ins Visier von US-Behörden: Bank Frey mit Sitz in Zürich. (Bild: Steffen Schmidt/Keystone)

Geriet ins Visier von US-Behörden: Bank Frey mit Sitz in Zürich. (Bild: Steffen Schmidt/Keystone)

Renzo Ruf, Washington

Die riskante Strategie ist aufgegangen: Als erster Schweizer Banker, der sich im Zuge des Steuerstreits freiwillig einem Prozess vor US-Bundesgericht gestellt hat, ist Stefan Buck gestern von zwölf Geschworenen in New York freigesprochen worden. Die sieben Frauen und fünf Männer berieten etwas länger als einen Tag über den Vorwurf, der ehemalige Angestellte der Bank Frey sei amerikanischen Steuerzahlern bei der Hintergehung des Fiskus IRS (Internal Revenue Service) behilflich gewesen. Dann teilten die Geschworenen dem Bundesrichter Jed Rakoff mit: «Not guilty». Gemäss den Verfahrensregeln amerikanischer Bundesgerichte fiel dieser Entscheid einstimmig hinter verschlossenen Türen.

Buck hatte sich während des drei Wochen dauernden Prozesses auf den Standpunkt gestellt, er habe während seiner Tätigkeit für die 2013 eingegangene Bank stets redlich gehandelt und nie wissentlich gegen Gesetze verstossen. Als einfacher Mitarbeiter eines kleinen Finanzinstituts – die Bank Frey besass gegen 30 Angestellte – sei er bloss ein Befehlsempfänger gewesen und habe Kundenwünsche erfüllt. Die Anklagebehörde hingegen warf Buck vor, Teil einer kriminellen Verschwörung gewesen zu sein. Seine Bank habe alle Warnungen in den Wind geschlagen und auch nach 2008 offensiv US-Kunden rekrutiert, die von grossen Schweizer Banken aufgrund des Steuerstreits mit den USA auf die Strasse gestellt worden seien.

US-Geschworene überzeugt

Buck war im April 2013 von der Staatsanwaltschaft in New York angeklagt worden, zusammen mit einem Schweizer Wirtschaftsanwalt. Im Gegensatz zu rund zwei Dutzend ehemaligen Berufskollegen aus der Schweizer Finanzbranche, die ebenfalls ins Visier der US-Justiz geraten waren, entschied er sich aber dazu, offensiv gegen die Vorwürfe vorzugehen. Nachdem ein juristisches Manöver gescheitert war, stellte er sich im Herbst 2016 freiwillig den amerikanischen Anklagebehörden.

Während seines Prozesses begründete der 1980 geborene Buck diesen Entscheid mit seinem noch jungen Alter. Er habe sich nicht den Rest seines Lebens in der Schweiz vor der US-Justiz verstecken wollen, sagte er. Der Ausgang seines Prozesses zeigt nun: Ganz so unmöglich, wie in der Schweiz lange dargestellt, ist es nicht, amerikanische Geschworene davon zu überzeugen, dass nicht sämtliche Aktivitäten auf dem Finanzplatz Schweiz gegen US-Gesetze verstossen haben. Buck kam bei seinem Freispruch zugute, dass er als Angestellter der Bank Frey nie in die USA gereist war, um Kundengespräche zu führen; ihm konnte damit nicht nachgewiesen werden, amerikanisches Recht auf amerikanischem Boden verletzt zu haben.

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