Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Victorinox und Bund einigen sich

Der Prozess des Bundes gegen Victorinox wird mit einem Vergleich beigelegt. Die Marke «Swiss Military» gehört nun dem Bund. Eine andere Firma wollte sie schon vor Jahren.
Livio Brandenberg
Victorinox benutzt für seine Produkte unter anderem das Label «Swiss Army», registrierte in den USA aber zusätzlich «Swiss Military». (Archivbild: Maria Schmid)

Victorinox benutzt für seine Produkte unter anderem das Label «Swiss Army», registrierte in den USA aber zusätzlich «Swiss Military». (Archivbild: Maria Schmid)

Auf einmal ging es schnell: Nachdem am Donnerstag kaum etwas von den Verhandlungen am Berner Handelsgericht zwischen Victorinox und dem Bundesamt für Rüstung Armasuisse nach aussen drang, gab die Schwyzer Messerschmiede am Freitagnachmittag bekannt, man habe den Markenstreit beigelegt. Demnach haben die beiden Parteien einen Vergleich geschlossen, in dem sie vereinbaren, dass der Bund – vertreten durch Armasuisse – die Marke «Swiss Military» in Nordamerika für Parfümeriewaren registrieren darf. Im Gegenzug erhält Victorinox von der Eidgenossenschaft das ausschliessliche, langfristige Recht, in den USA und Kanada «Swiss-Military»-Parfümeriewaren zu verkaufen.

Die Lizenz habe das Schwyzer Unternehmen zu «marktüblichen Bedingungen» erworben. Der Vergleich schaffe Rechtssicherheit für die Zukunft, heisst es in der gemeinsamen Medienmitteilung der Parteien. Denn er bestätige die Tatsache, dass Bundesbehörden berechtigt seien, Schweizer Militärmarken zu benutzen und zu lizenzieren.

Konzernchef persönlich vor Ort

Der Prozess hatte am Donnerstag begonnen. Armasuisse machte geltend, dass das eidgenössische Parlament den Auftrag erteilt habe, Marken, die etwas mit der Armee zu tun haben, besser zu schützen. Victorinox entgegnete, die Marke habe schon immer der Firma gehört, und jahrelang habe Armasuisse nichts gegen die Verwendung der Bezeichnung «Swiss Military» in den USA einzuwenden gehabt. Victorinox habe auch freiwillig vorgeschlagen, dem Bund für das neue Parfümgeschäft Lizenzgebühren zu überweisen.

Beide Seiten signalisierten auf die entsprechende Frage des Gerichtspräsidenten Bereitschaft, Verhandlungen aufzunehmen. Diese begannen – unter Ausschluss der Öffentlichkeit – am Donnerstagmorgen und dauerten bis in den Abend hinein. Dass der Prozess für das Unternehmen enorm wichtig war, zeigte sich daran, dass Victorinox-CEO Carl Elsener als Zuhörer persönlich im Saal des Handelsgerichts in Bern vor Ort war.

Bemerkenswert ist, dass die Eidgenossenschaft, die mit Victorinox eine langjährige Partnerschaft verbindet, im Prozess geltend machte, sie habe 2015 einem anderen Schweizer Unternehmen die Lizenz für ein Parfüm mit der Bezeichnung «Swiss Military» verkaufen wollen, dies sei aber wegen des Vorgehens von Victorinox in den USA nicht möglich gewesen. So habe der Bund Lizenzeinnahmen im Wert von mehr als 1 Million Franken verloren und darum fordere er Schadenersatz in dieser Höhe.

Details des Deals bleiben geheim

Um welche andere Firma es sich dabei handelte, wollte der Bund nicht sagen. Doch was bedeutet der nun geschlossene Deal, auch für diese Firma, und vor allem für die Eidgenossenschaft? Könnte der Vergleich rechtliche Konsequenzen – und allenfalls sogar finanzielle Ansprüche – auslösen? Beim Bund heisst es dazu lediglich: «Andere Firmen waren Gegenstand weder des Rechtsstreits noch des Vergleichs. Aus dem Abschluss des Rechtsstreits mit Victorinox ergeben sich keinerlei Ansprüche Dritter zu Lasten von Armasuisse.»

Auf der anderen Seite stellt sich die Frage, ob Victorinox Pläne hat, in Zukunft neben Parfüm auch andere Produkte unter der Marke «Swiss Military» in Nordamerika zu verkaufen, zum Beispiel Koffer. Auf Anfrage heisst es aus Schwyz dazu knapp: «Nein.» Die hauseigene Kleiderlinie stellte Victorinox letztes Jahr ein. Mit dem Erreichten zeigten sich jedenfalls Victorinox wie auch Armasuisse zufrieden, der Vergleich sei für beide Parteien «eine zielführende Lösung», liessen sie unisono verlauten. Unklar bleiben die Details der Übereinkunft: Weder zur Frage, wie lange die von Victorinox erworbene Parfümlizenz läuft, noch wie viel der Bund dafür aus Schwyz erhält, wollten sich die beiden Parteien äussern.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.