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WASHINGTON: Die Schweiz hat Erklärungsbedarf

Zwischen der Schweiz und den USA droht unter Präsident Trump in Sachen bilaterale Beziehung kein neues Tief. Dies, obwohl die Schweiz auf einer Beobachtungsliste des Finanzministeriums steht, die sich gegen unfaire Handelspraktiken richtet.

Die Schweiz läuft nicht Gefahr, vom US-Finanzministerium als Währungsmanipulator an den Pranger gestellt zu werden – obwohl die Eidgenossenschaft auf einer Beobachtungsliste aufgeführt ist, die das Treasury Department während der Osterfeiertage publiziert hatte. Sowohl Bundesrat Ueli Maurer als auch Thomas Jordan, der Prä­sident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, betonten gestern in Washington, dass der Bericht des Finanzministeriums nicht zum Nennwert zu nehmen sei.

Maurer sagte, er könne die besondere Situation, in der die Schweiz stecke, «gut erklären» und habe dies am Wochenende am Rande der Frühjahrstagungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) in der US-Hauptstadt auch getan. «Wir müssen den Schweizer Franken stützen, weil der Euro derart schwach ist», sagte der Finanzminister. Nationalbank-Präsident Jordan ergänzte, dass die US-Gesprächspartner für diese «aussergewöhnlichen Umstände», in denen die kleine Schweiz stecke, Verständnis gezeigt hätten.

Maurer verteidigt die Regierung Trump

Er habe nicht den Eindruck erhalten, dass die Schweiz im Fokus der Bemühungen der Regierung von Donald Trump stehe, unfaire Handelspraktiken anzuprangern, erklärte Ueli Maurer. Es wäre deshalb falsch, wieder von einer «schwarzen Liste» zu sprechen, auf der sich die Schweiz wiederfinde, sagte der Finanzminister – eine Anspielung auf den Steuerstreit. Ueli Maurer nutzte auch die Gelegenheit, seinen Eindruck von der Regierung Präsident Trump bekanntzugeben. Er habe nach zahlreichen Gesprächen nicht den Eindruck gewonnen, dass die US-Regierung derart kopflos und hektisch vorgehe, wie dies bisweilen in der Berichterstattung behauptet werde.

Renzo Ruf, Washington

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