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Facebook-Chef Mark Zuckerberg sagt «Sorry»

Facebook-Chef Mark Zuckerberg entschuldigt sich im EU-Parlament für den Missbrauch von Millionen von Nutzerdaten. Und gelobt Besserung.
Remo Hess, Brüssel
Facebook-Chef Mark Zuckerberg (links) und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani gestern in Brüssel. (Bild: Olivier Hoslet/EPA (22. Mai 2018))

Facebook-Chef Mark Zuckerberg (links) und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani gestern in Brüssel. (Bild: Olivier Hoslet/EPA (22. Mai 2018))

Im Anzug mit Krawatte statt dem üblichen grauen T-Shirt fand sich Facebook-Chef Mark Zuckerberg am Dienstagabend im EU-Parlament ein, um den Fraktions-Chefs der europäischen Parteien Red und Antwort zu stehen.

Es ging um Datenmissbrauch, Fake News und Terrorpropaganda. Und Zuckerberg sagte das, was er in den letzten Wochen schon mehrmals öffentlich gesagt hatte. Zuckerberg: «Wir haben nicht genug Verantwortung übernommen, und das tut mir leid».

Beschwichtigend und ausweichend

Für Parlamentspräsident Antonio Tajani ist es ein waschechter PR-Coup, dass er den 34-jährigen Multimilliardär nach Brüssel holen konnte. Eine ähnliche Anfrage des britischen Parlaments hat Zuckerberg ausgeschlagen. Aber die Lorbeeren drohten dem Italiener im Vorfeld des Auftritts abhanden zu kommen: Dass das Treffen hinter verschlossenen Türen stattfinden sollte, provozierte heftige Proteste. Erst in letzter Minute sagte Zuckerberg zu, dass die Befragung live im Internet übertragen werden konnte.

Auslöser der Anhörung war der Datenskandal bei der britischen Firma Cambridge Analytica. Diese hatte die Daten von 87 Millionen Facebook-Nutzern missbraucht, darunter drei Millionen Europäern. Ob er garantieren könne, dass eine solcher Fall von Datenmissbrauch niemals wieder vorkomme, wollte Manfred Weber wissen, Chef der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP). Viele weitere Fragen drehten sich um die neue EU-Datenschutzverordnung, die am Freitag in Kraft treten wird. Sie garantiert Internet-Nutzern mehr Kontrolle über ihre Daten und deren Verwendung. Einige EU-Parlamentarier wollten von Zuckerberg ausserdem erfahren, wie er die Rolle von Facebook angesichts der dominierenden Marktstellung sehe. Zuckerberg beantwortete die Fragen nicht einzeln und streifte die Themenblöcke in seinen Antworten nur allgemein. Fake Accounts und Hass-Botschaften? Würden mittels künstlicher Intelligenz mittlerweile grossteils automatisch aussortiert. Falschnachrichten trete man mit Teams von Fakten-Überprüfern entgegen. Für die neue Datenschutzverordnung sei man bereit und werde die europäischen Standards gleich weltweit implementieren. Reglementierung? Ja, brauche es, aber nur solche, die flexibel ist und Innovationen zulässt. Meist blieb Zuckerberg im Ungefähren, und brisantere Fragen, zum Beispiel, ob Facebook zur Offenlegung seiner Algorithmen bereit sei, sparte er gütlich aus. Auch sagte er nichts darüber, ob Daten zwischen einzelnen Plattformen wie etwa Facebook und dem ebenfalls zum Konzern gehörenden Nachrichtendienst WhatsApp ausgetauscht würden.

Facebook-Chef bleibt Antworten schuldig

Am Schluss des mit 75 Minuten viel zu kurz angesetzten Meetings blieben denn auch noch etliche Fragezeichen, und mehrere EU-Parlamentarier machten ihren Unmut geltend, als sich Zuckerberg Richtung Paris zum Technologie-Gipfel mit Emmanuel Macron davon machen wollte. Zum Vergleich: Die Anhörung im US-Senat hatte über zehn Stunden gedauert.

Der Facebook-Chef versprach zwar, in den nächsten Tagen Antworten schriftlich nachzuliefern. Aber zufriedenstellen konnte dies kaum jemanden wirklich. Für die Grünen im EU-Parlament ist klar: «Das kann nicht das Ende der Geschichte gewesen sein.» Ihr EU-Abgeordneter Sven Giegold ergänzt: «Der Facebook-Chef bleibt Antworten auf die harten Fragen schuldig. Das zeigt zwei Dinge. Erstens: Das Format der Anhörung hat demokratische Rechenschaftspflicht untergraben. Und zweitens: Europa muss digitale Plattformen hart regulieren».

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