2009-2023: Das kantonale Strassenbauprogramm liegt vor

Der Regierungsrat hat das kantonale Strassenbauprogramm für die Periode 2009-2023 verabschiedet. Es wird nun dem Kantonsrat zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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(Symbolbild Keystone)

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Das kantonale Strassenbauprogramm wird jährlich aktualisiert und legt die Strassenbauprojekte für eine Periode von 15 Jahren fest. Es fällt in die Zuständigkeit des Regierungsrates und wird dem Kantonsrat periodisch zur Kenntnisnahme vorgelegt. Wie es in einer Medienmitteilung der Staatskanzlei Schwyz heisst, wird eine Erhöhung der Motorfahrzeugsteuer als Teil eines umfassenden Finanzierungspaketes in Erwägung gezogen, um die umfangreichen Projekte finanzieren zu können.

Substanzerhalt, Netzfertigstellung und Staubeseitigung 
Das Strassenbauprogramm beinhalte jene Projekte, die zur Substanzsicherung des kantonalen Strassennetzes zwingend erforderlich sind, heisst es in der Mitteilung. Dem aktuellen Stand der übergeordneten Planung entsprechend, würden nun auch konkrete Aussagen über die zeitliche Abwicklung der richtplanrelevanten Grossprojekte vorliegen. Es handle sich grösstenteils um Vorhaben zur Fertigstellung des kantonalen Strassennetzes und zur Behebung von bestehenden und sich abzeichnenden Stauproblemen, so die Staatskanzlei.

Grossinvestitionen von 2011 bis 2017
Im Rahmen der Entlastungsprojekte sehe die Periode 2011-2017 den Bau der Umfahrung Pfäffikon, der Kernentlastung Lachen, den Zubringer Wollerau sowie die erste Etappe der Südumfahrung Küssnacht vor. In diese Periode werden auch die Fertigstellung der H8 zwischen der Dritten Altmatt und Biberbrugg sowie die Erstellung des neuen Steinbachviaduktes fallen.

Vorgesehen ist laut Mitteilung auch der Bau einer neuen Strassenachse entlang dem Urmiberg zwischen Seewen und Brunnen, mit der die Funktionsfähigkeit des Strassennetzes im Talkessel Schwyz gesichert werden soll. Im Rahmen der Fertigstellung des Nationalstrassennetzes hat sich der Kanton auch an den Strassenausbauten am Axen (Morschacher- und Sisikonertunnel) finanziell zu beteiligen. Weitere Kosten würden für die kantonalen Hochbauten anfallen, die einen Bezug zum Strassenbau haben.

Motorfahrzeugsteuer könnte höher werden
Gegenwärtig weise die vor kurzem noch verschuldete Spezialfinanzierung Strassenwesen ein Guthaben von rund fünf Millionen Franken auf, heisst es weiter. Zur Umsetzung der umfangreichen Projekte in allen Kantonsteilen sollen in der Periode 2011-2015 der Selbstfinanzierungsgrad auf bis zu 60 Prozent gesenkt und eine zeitlich befristete Erhöhung der Motorfahrzeugsteuer vorgenommen werden. Damit können laut Mitteilung gleichzeitig mehrere grosse Bauvorhaben umgesetzt werden.

Die Strassenbauschuld werde bis in die Zeitspanne 2017-2019 voraussichtlich auf 140-150 Millionen Franken anwachsen. In den Folgejahren sei ein Abbau auf 65-70 Millionen Franken geplant. Wird auf die ab dem Jahre 2011 vorgesehene Erhöhung der Motorfahrzeugsteuer verzichtet, müsse eine grössere und deutliche zeitliche Staffelung der Grossprojekte in Erwägung gezogen werden.

ana