ABSTIMMUNG: Schübelbach darf keine Betreuungsgutscheine an arme Eltern abgeben

In Schübelbach können Eltern mit tiefem Einkommen auch weiterhin keine finanzielle Hilfe von der Gemeinde für die externe Kinderbetreuung in Form von Gutscheinen beantragen. Die Stimmberechtigten haben eine sozialpolitische Vorlage des Gemeinderats abgelehnt.

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Ein Nuggi liegt auf dem Boden eines Spielzimmers. (Symbolbild: Keystone)

Ein Nuggi liegt auf dem Boden eines Spielzimmers. (Symbolbild: Keystone)

1'543 Stimmberechtigte votierten gegen das Reglement sowie den dazugehörigen jährlichen Rahmenkredit von 120'000 Franken, 1'327 stimmten dafür. Die Stimmbeteiligung lag bei 53,8 Prozent.

Der Gemeinderat der 9000-Einwohner-Gemeinde wollte ab dem 1. April Eltern bis zu einem Einkommen von 65'000 Franken die Plätze in Krippen oder bei Tageseltern mit Gutscheinen vergünstigen. Er hoffte, dass längerfristig die Sozialausgaben hätten gesenkt werden können, weil damit weniger Eltern von der wirtschaftlichen Sozialhilfe abhängig werden.

Die Abgabe von Gutscheinen für die externe Kinderbetreuung durch Gemeinden wird an anderen Orten bereits praktiziert. Das System kennen Gemeinden in mehreren Kantonen, darunter Bern, Luzern, Schwyz, Solothurn, Uri, Zürich und Zug.

rem/sda