ARTH: Einsatz könnte Nachspiel vor Gericht haben

Eine irrtümliche Festnahme durch die Sondereinheit Luchs der Kantonspolizei Luzern hat Konsequenzen: Eine Strafuntersuchung wegen Amtsmissbrauchs wurde eröffnet.

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Szene der umstrittenen Festnahme auf dem Polizeivideo. (Bild Kapo Luzern)

Szene der umstrittenen Festnahme auf dem Polizeivideo. (Bild Kapo Luzern)

Dem Leiter der Interventionseinheit der Luzerner Kantonspolizei und seinem Stellvertreter wird vorgeworfen, den beiden festgenommenen Autoinsassen die Handschellen und Augenbinden nicht sofort abgenommen zu haben. Dies als festgestanden habe, dass sie mit der gesuchten Person nicht identisch waren. Die ergänzende Strafuntersuchung war am (gestrigen) Donnerstag vorläufig abgeschlossen worden. Das Strafgericht wird laut Mitteilung nun entscheiden müssen, ob ein Amtsmissbrauch vorliegt. Zunächst haben die Verfahrensparteien aber eine Frist, um eine Ergänzung der Untersuchung zu beantragen. Nach dem definitiven Untersuchungsabschluss wird die Staatsanwaltschaft über eine Anklageerhebung entscheiden.

Für international gesuchte Gangster gehalten
Die beiden unbeteiligten Männer waren am vergangenen 5. Juni in Arth bei einer einer polizeilichen Fahndungsaktion gegen einen international gesuchten Verbrecher in einem Auto angehalten und von Polizisten der Einheit Luchs der Luzerner Kantonspolizei verhaftet worden. Als sich herausstellte, dass es sich bei keinem der beiden um den Gesuchten handelte, wurden sie der Schwyzer Kantonspolizei übergeben. Diese überprüfte die Festgenommenen und entliess sie vor Ort. Sie begaben sich anschliessend in ärztliche Behandlung und waren vorübergehend hospitalisiert. Über ihren Rechtsvertreter liessen sie Strafanzeige erstatten wegen strafbarer Handlungen gegen Leib und Leben und wegen Verbrechen und Vergehen gegen die Freiheit. Eine gegen die involvierten Polizisten eröffnete Strafuntersuchung war 2007 teilweise eingestellt worden. Das Schwyzer Kantonsgericht hob im Dezember des selben Jahres die Verfahrenseinstellung auf.

Auch Beat Hensler wurde befragt
Bei den Ermittlungen war auch der Präsident der Konferenz der Schweizerischen Polizeikommandanten und Luzerner Polizeikommandant Beat Hensler ins Visier der Justiz geraten. So fehlte bei einer Videoaufnahme der Verhaftungsaktion offenbar eine Sequenz. Hensler wurde in der Folge von einem Gremium des Luzerner Kantonsrates befragt worden. Dieses ortete keine Hinweise, dass das Parlament bewusst unvollständig und falsch informiert worden war.

ap/scd

Der SF-Beitrag von «10vor10» vom 21. Mai 2008: