BILDUNG: Das Schulkonkordat HarmoS kommt zu Stande

Zehn Kantone sind dabei: Damit steht das Konkordat zur Schulharmonisierung. Was das für die ablehnenden Kantone wie Luzern und Nidwalden bedeutet, wird sich jetzt zeigen.

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Der Tessiner Erziehungsdirektor Gabriele Gendotti. (Bild pd)

Der Tessiner Erziehungsdirektor Gabriele Gendotti. (Bild pd)

Mit dem Betritt von zehn Kantonen kann das HarmoS-Konkordat für diejenigen Kantone in Kraft treten, die ratifiziert haben. Ob Harmos bereits zu Beginn des neuen Schuljahres nach den Sommerferien in Kraft gesetzt wird oder erst 2010, will der Vorstand der Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) im Mai entscheiden. Ab diesem Zeitpunkt beginnt für die Kantone eine Übergangsfrist von sechs Jahren, in welcher sie ihre Strukturen wie Einschulung und Dauer der Schulstufen anpassen sowie die Bildungsstandards anwenden müssen. Die Übergangsfrist läuft für alle Kantone gleichzeitig ab, womit sie sich für später beitretende Kantone entsprechend verkürzen wird.

4 Kantone mit einem Nein
Vor dem Tessin waren bereits die neun Kantone Genf, Glarus, Jura, Neuenburg, Schaffhausen, St. Gallen, Waadt, Wallis und Zürich beigetreten. Die Kantone Luzern, Graubünden, Thurgau und Nidwalden lehnten in Volksabstimmungen den HarmoS-Beitritt ab. In den Kantonen Bern, Freiburg und Zug ist der HarmoS-Beitritt durch die Parlamente beschlossen. Im Kanton Bern wird am kommenden 27. September über das Referendum abgestimmt. In Freiburg und Zug laufen die Referendumsfristen.

Damit ist in neun Kantonen noch gar kein Entscheid gefallen. Die EDK hatte bereits nach dem Nidwaldner Nein im Februar die Wichtigkeit betont, dass sich alle Kantone zum HarmoS-Konkordat äussern. Die EDK werde nach Abschluss aller Ratifikationsverfahren – voraussichtlich 2010 – beurteilen, ob das Ziel HarmoS «mit der erfahrenen Unterstützung erreichbar ist und wie gross diese Unterstützung für die verschiedenen im Konkordat enthaltenen Punkte ist». Der EDK hatte damals bekräftigt, dass es keiner Intervention des Bundes bedürfe. Ziel sei eine vertragliche Lösung unter den Kantonen, die deren Schulhoheit optimal respektiere.

Anpassung der Ablehner erwartet
Der Tessiner Erziehungsdirektor Gendotti zeigte sich am Montag stolz über den Beitritt seines Kantons. Das Referendum gegen den Grossratsbeschluss sei klar gescheitert. Als EDK-Vizepräsident geht Gendotti davon aus, dass sich die ablehnenden Kantone anpassen müssen, wie er in der Sendung «HeuteMorgen» von Schweizer Radio DRS erklärte.

Die Junge SVP des Kantons Tessin zeigte sich enttäuscht, dass der von der EDK «unter Umgehung der Kantonsparlamente ausgehandelte, negative Kompromiss Harmos» zu Stande komme und das Referendum misslungen sei. Die Jungpartei distanziert sich gleichzeitig vom Vorschlag der Mutterpartei und anderen Gruppierungen, die gesammelten Unterschriften für eine Petition an den Staatsrat zu verwenden.

ap