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BILDUNG: Gegner des Lehrplans 21 im Kanton Schwyz künden neue Initiative an

Im Kanton Schwyz wollen die Initianten der Volksinitiative "Lehrplan 21 Nein" trotz Niederlage vor Bundesgericht nicht aufgeben. Um weitere Reformen an der Volksschule zu stoppen, kündigte das Komitee am Dienstag eine neue Initiative an.
In Obwalden wird der Lehrplan 21 im Jahr 2017 eingesetzt. Im Bild: Erstklässler während des Unterrichts in einem Aargauer Schulhaus. (Bild: Keystone/Christian Beutler)

In Obwalden wird der Lehrplan 21 im Jahr 2017 eingesetzt. Im Bild: Erstklässler während des Unterrichts in einem Aargauer Schulhaus. (Bild: Keystone/Christian Beutler)

Die nächste Initiative werde eine Gesamtrevision des Schwyzer Volksschulgesetzes fordern, teilte das Komitee "Stopp dem Lehrplan 21 - JA zur Änderung des Volksschulgesetzes" in einer Mitteilung an. Details zum neuen Begehren nannte es allerdings nicht. Dieses kämpfte bisher gegen die Abschaffung von bewährten Schulfächern.

Das Komitee war vergangene Woche vor Bundesgericht mit seiner Volksinitiative gegen den Lehrplan 21 abgeblitzt. Die Lausanner Richter erklärten die Initiative für ungültig. Sie stützten damit einen Entscheid des Schwyzer Kantonsparlaments vom vergangenen November.

Die Schwyzer Regierung und der Kantonsrat argumentierten, die Initiative wolle ein Sonderreferendum in Bildungsfragen einführen, was der Kantonsverfassung widerspreche, in der die Gegenstände eines obligatorischen Referendums abschliessend aufgezählt seien. Die Verfassung sehe keine Bestimmung vor, dass auf Gesetzesstufe weitere Referenden eingeführt werden könnten.

Das Komitee kritisierte in seiner Mitteilung vom Dienstag das Bundesgericht. Dieses habe einen politischen Entscheid gefällt, um die Meinung von Regierung und Parlament im Kanton Schwyz zu stützen. Mit dem Entscheid würden die Bildungsverantwortlichen bestärkt, Volksentscheide zu verhindern. (sda)

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