BUDGET 2011: Schwyz budgetiert ein neunstelliges Defizit

Der Kanton Schwyz rechnet für das kommende Jahr mit einem Defizit von 136 Millionen Franken. Dennoch will die Regierung den Steuerfuss auf unverändert tiefem Nieveau belassen.

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Der Schwyzer Finanzdirektor Georg Hess. (Bild Bert Schnüriger/Neue SZ)

Der Schwyzer Finanzdirektor Georg Hess. (Bild Bert Schnüriger/Neue SZ)

Der Regierungsrat hat den Voranschlag 2011 verabschiedet. Dieser sieht bei einem Ertrag von 1084 Millionen einem Aufwand von 1220 Millionen Franken ein Defizit von 136 Millionen Franken vor. Wie das Finanzdepartement des kantons Schwyz am Mittwoch mitteilte, beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat, den Steuerfuss auf unverändert tiefem Niveau zu belassen.

Der Kanton Schwyz wird im 2011 knapp 84 Millionen Franken in den Nationalen Finanzausgleich zu zahlen haben, das sind rund 23 Millionen Franken mehr als 2010.

Höhere Investitionen
Die Investitionsrechnung für 2011 sieht Ausgaben von 157 Millionen Franken und Einnhamen von 32,5 Millionen Franken vor. Dies ergibt Nettoinvestitionen von 124,5 Millionen Franken – 25,4 Millionen Franken mehr als im Voranschlag 2010. Die regierung begründet die hohen Investitionen mit verschiedenen Projekten wie zum Beispiel dem Steinbachviadukt Einsiedeln, dem Gibelhorn Schwyz-Muotathal und dem Knoten Gätzlistrasse Brunnen. Diese Bauvorhaben lösen im Tiefbau gesamthaft 68 Millionen Franken höhere Investitionsausgaben aus.

Staatsrechnung 2010 besser als budgetiert
Die Staatsrechnung 2010 wird voraussichtlich besser abschliessen als budgetiert. Der Saldo der Laufenden Rechnung dürfte sich gemäss Medienmitteilung um rund 8 Millionen Franken gegenüber dem Voranschlag verbessern. Die Investitionsrechnung wird voraussichtlich um rund 4 Millionen Franken schlechter abschliessen als budgetiert.

Weniger Eigenkapital
Das per 31. Dezember 2009 bestehende Eigenkapital von 605 Millionen Franken sinkt um das erwartete Defizit 2010 von 72 Millionen Franken und das geplante Defizit 2011 von 136 Mio. Franken bis Ende 2011 auf 397 Mio. Franken. Auch wenn der Regierungsrat das Eigenkapital kontrolliert abbauen möchte, so beurteilt er das vorliegende Budget mit einer Aufwandsteigerung von 6 Prozent als unbefriedigend. Das im Regierungsprogramm formulierte Ziel einer Kostenentwicklung im Rahmen des Bruttoinlandproduktes wurde klar verfehlt. Ursachen dafür sind hauptsächlich Gebundene Ausgaben (Ressourcenausgleich NFA, Innerkantonaler Finanzausgleich, Kostensteigerungen im Sozial- und Gesundheitswesen sowie der Ausbau der Sicherheit).

Trotz des budgetierten Defizites drängen sich keine Sofortmassnahmen auf. Ein anhaltender Zuzug von natürlichen und juristischen Personen deutet darauf hin, dass sich die mit der letzten Steuergesetzrevision erwartete Entwicklungsdynamik tatsächlich einstellt und das Steuersubstrat weiter gestärkt wird.

pd/zim