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BUNDESGERICHT: Rosenkrieg und Rütlischwur am Schwyzer Kantonsgericht

Ein Mann aus dem Kanton Schwyz steht wegen seiner Scheidung mit seiner Ex-Frau und der ganzen Schwyzer Justiz auf Kriegsfuss. So hat er gegen zwölf Richter des Kantonsgerichts ein Ausstandsbegehren gestellt. Vergeblich, wie nun ein Urteil des Bundesgerichts zeigt.
Das Kantonsgericht Schwyz muss im Falle eines verurteilten Zahntechnikers nochmals über die Bücher. (Archivbild Luzerner Zeitung)

Das Kantonsgericht Schwyz muss im Falle eines verurteilten Zahntechnikers nochmals über die Bücher. (Archivbild Luzerner Zeitung)

Der Mann hatte vor dem Kantonsgericht Schwyz bisher einen schweren Stand: Eine Rechtsverzögerungsbeschwerde und ein Abänderungsbegehren in Sachen Unterhalt blieben ohne Erfolg.

Ebenso unglücklich endete eine Beschwerde gegen die Abweisung einer Arresteinsprache im Hinblick auf die Vollstreckung der Unterhaltsbeiträge. Und auch einem Ausstandsbegehren im Strafverfahren wegen Vernachlässigung von Unterhaltspflichten war kein besseres Schicksal beschieden.

Ein weiteres Ausstandsbegehren gegen praktisch das ganze Kantonsgericht stellte der gerichtserprobte Mann nach seiner Scheidung vor dem Bezirksgericht im Jahr 2016. Weil die Richter schon in das eine oder andere Verfahren gegen den Mann involviert waren, sollten sie sich wegen Voreingenommenheit nicht mehr mit seiner Scheidung befassen dürfen.

Keine pauschalen Begehren

Nur können gemäss den gesetzlichen Regelungen Ausstandsbegehren nicht pauschal gegen ein ganzes Gremium gestellt werden. Vielmehr muss sich ein solcher Antrag gegen einzelne Personen richten und gut begründet sein.

Das war in der Beschwerde des Geschiedenen nicht der Fall, wie aus dem am Dienstag publizierten Entscheid des Bundesgerichts hervor geht. Vielmehr hat er sich gemäss Urteil zu einem Rundumschlag gegen die Vorinstanz hinreissen lassen. Dieser gipfelt im Vorwurf, die Gerichtspersonen des Kantonsgerichts "hätten sich in einem Rütlischwur mit dem Bezirksgericht Schwyz gegen ihn verbündet". Damit wollten sie Staatshaftungsansprüche wegen überhöhten Unterhaltsbeiträgen abwenden.

Aber nicht nur der Mann, sondern auch dessen Rechtsvertreter scheint sich verstiegen zu haben. Das Bundesgericht weist den Anwalt im Urteil darauf hin, dass sich Beschwerden wie die vorliegende, am Rande des Zulässigen bewegten. Die Beschwerde sei in «Missachtung der klaren Rechtsprechung» erhoben worden, ohne eine Änderung derselben bewirken zu wollen. Noch knapp tolerierbar war auch die Ausdrucksweise der Beschwerde, wie das Bundesgericht (Urteil 5A_489/2017 vom 29.11.2017) schreibt. Es behält sich vor, bei künftigen Beschwerden eine Disziplinierung oder andere Massnahmen zu prüfen.

sda/dvm

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