Bundesrat rüffelt Kanton Schwyz

Der Bundesrat lehnt einen Passus in der neuen Schwyzer Kantonsverfassung ab. Gleichzeitig zeigt die bundesrätliche Botschaft auch Auswege aus dem Dilemma.

Drucken
Teilen
Ein Abstimmungsplakat zur Abstimmung über die neue Schwyzer Kantonsverfassung vom 15. Mai 2011 (Archivbild Neue SZ).

Ein Abstimmungsplakat zur Abstimmung über die neue Schwyzer Kantonsverfassung vom 15. Mai 2011 (Archivbild Neue SZ).

Der Bundesrat empfiehlt dem Parlament, die Schwyzer Kantonsverfassung gutzuheissen. Allerdings mit dem Nachsatz, dass ein Paragraf problematisch sei. Genau genommen stört sich die Landesregierung am Wahlverfahren, das bundesrechtswidrig sei und so der Verfassung und den politischen Rechten widerspreche.

Die Schwyzer Regierung hofft nun aber auf das Parlament, das diese Sache anders sehen möge. Wenn nicht, muss Schwyz eine andere Lösung finden – der Bundesrat gibt entsprechende Tipps.

red

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Freitag in der Neuen Schwyzer Zeitung oder als Abonnent kostenlos im E-Paper.