Cyber-Polizisten unter Schwyzer Kommando

Die Kontrollstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (Kobik) kann im Kampf gegen Kinderpornographie und Pädophilie weiterhin Chatrooms überwachen. Die Cyber-Polizisten unterstehen dabei neu der Schwyzer Kantonspolizei.

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Die Kantonspolizei Schwyz hat neu das Kommando über das Cyber-Monitoring. (Archivbild/Neue SZ)

Die Kantonspolizei Schwyz hat neu das Kommando über das Cyber-Monitoring. (Archivbild/Neue SZ)

Das Schwyzer Zwangsmassnahmengericht hiess eine entsprechende Vereinbarung zwischen dem Bundesamt für Polizei (fedpol), der Kobik und dem Kanton Schwyz gut, wie die Kantonspolizei Schwyz am Mittwoch mitteilte.

Seit Anfang Jahr gilt in der Schweiz die neue Strafprozessordnung. Polizeiliche Ermittlungen im Vorfeld von Strafverfahren sieht das neue Gesetz nicht vor. Einer der wenigen Kantone, der bereits über eine Rechtsgrundlage für solche Ermittlungen verfügt, ist Schwyz.

Damit im Internet weiterhin Verdächtige aufgespürt werden können, einigten sich Ende Dezember 2010 die Bundesstellen und der Kanton Schwyz darauf, die gesamtschweizerische Überwachung von Chatrooms durch die Kobik der Schwyzer Polizeiverordnung zu unterstellen.

Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Schwyz stimmte diesem Einsatz der Cyber-Polizisten nun zu. Die Einsatzdauer wurde vorläufig auf ein Jahr beschränkt, sie kann aber verlängert werden. Überwacht werden die Einsätze von der Kantonspolizei Schwyz.

sda