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DENKMALPFLEGE: Im Kanton Schwyz soll die Denkmalpflege klarer geregelt werden

Die Denkmalpflege im Kanton Schwyz soll klarer geregelt werden. In Streitfällen soll neu eine Kommission für breiter abgestützte Entscheide zum Zug kommen. Der Regierungsrat hat den Entwurf für ein neues Heimatschutzgesetz in die Vernehmlassung geschickt.
Das Rathaus in Schwyz. (Archivbild: Werner Schelbert (Schwyz, 25. Januar 2016))

Das Rathaus in Schwyz. (Archivbild: Werner Schelbert (Schwyz, 25. Januar 2016))

Das aktuelle Gesetz zum Natur- und Heimatschutz stammt von 1927. Dieses sei das älteste kantonale Gesetz, lückenhaft und bringe viele Unklarheiten insbesondere bei der Denkmalpflege, teilte die Schwyzer Regierung am Donnerstag mit. Umstrittene Entscheide der Denkmalpflege hatten in der Vergangenheit auch das Parlament auf den Plan gerufen. Rufe nach mehr Klarheit und Rechtssicherheit wurden laut.

Gemäss dem Gesetzesentwurf soll die kantonale Denkmalpflege beim Ortsbildschutz im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens nur noch dann zwingend beigezogen werden, wenn es sich um Ortsteile handelt, die mit dem höchsten Erhaltungsziel im Inventar der schützenswerten Ortsbilder bezeichnet sind. Bei allen anderen Gebieten soll die Behörde nur noch im Rahmen der kantonalen und kommunalen Nutzungspläne Stellung nehmen.

Daneben soll in Schwyz neu ein kantonales Schutzinventar geschaffen werden. Weiter ist zusätzlich ein Hinweisinventar vorgesehen, das Objekte umfasst, bei denen vor baulichen Veränderungen geprüft wird, ob sie ins Schutzinventar aufgenommen werden oder nicht. Für die Schaffung der Inventare respektive die Aktualisierung bestehender Listen rechnet die Regierung mit Kosten zwischen 200'000 und 500'000 Franken.

Zudem will der Regierungsrat eine Heimatschutzkommission ins Leben rufen. Diese soll wichtige und streitige Fragen aus den Bereichen Landschaftsschutz, Denkmalschutz und Archäologie beurteilen. Damit könnten umstrittene Entscheide breiter abgestützt gefällt werden, heisst es im Bericht der Regierung zum Gesetz.

Daneben sieht der Gesetzesvorschlag auch eine stärkere Stellung der kantonalen Denkmalpflege und der Fachstelle für Archäologie im Baubewilligungsverfahren vor. Die Behörden sollen künftig anfechtbare Auflagen festlegen können. Bisher waren lediglich Empfehlungen möglich.

Die Regierung kündigte zudem an, dass die Denkmalpflege per 2017 personell verstärkt wird. Der Stellenetat wird von 180 um 80 Stellenprozente erhöht. Hintergrund seien der grosse Anstieg von Baugesuchen seit 2012 und höhere Anforderungen im Bauwesen etwa wegen verdichtetem Bauen und der Solartechnik.

Neben der Denkmalpflege werden auch die Archäologie und der Landschaftsschutz klarer geregelt. Die Vernehmlassung dauert bis Ende Dezember 2016. (sda)

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