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DENKMALPFLEGE: Schwyzer Regierung speckt bei Denkmalpflege ab

Im Kanton Schwyz soll es keine neue Heimatschutzkommission geben. Eine solche hat der Regierungsrat nach der Vernehmlassung aus dem Entwurf des neuen Heimatschutzgesetzes wieder gestrichen.
Das Regierungsgebäude in Schwyz. (Bild: Manuela Jans)

Das Regierungsgebäude in Schwyz. (Bild: Manuela Jans)

Um die Denkmalpflege im Kanton Schwyz klarer zu regeln, hatte die Regierung ein neues Gesetz entworfen und vor einem Jahr in die Vernehmlassung geschickt. Es soll das aktuelle Gesetz zum Natur- und Heimatschutz aus dem Jahr 1927 ersetzen.

Zum Entwurf gingen 65 Stellungnahmen ein, wie die Schwyzer Staatskanzlei am Donnerstag mitteilte. Die inhaltlichen Bemerkungen zur Vorlage reichten weit auseinander. Die Regierung passte den Entwurf in der Folge an.

So verzichtet sie etwa auf die Schaffung einer Heimatschutzkommission. Diese hätte wichtige und strittige Fragen aus den Bereichen Landschaftsschutz, Denkmalschutz und Archäologie beurteilen sollen, um umstrittene Entscheide breiter abgestützt zu fällen.

Auch ein geplantes Hinweisinventar strich die Regierung. Dieses hätte Objekte umfassen sollen, bei denen vor baulichen Veränderungen geprüft wird, ob sie ins Schutzinventar aufgenommen werden oder nicht. Künftig ist damit lediglich ein kantonales Schutzinventar vorgesehen.

Landschaftsschutz entfernt

Der Landschaftsschutz, für den zusammen mit der Archäologie durch die Revision ebenfalls eine klarere Regelung vorgesehen war, wird aus der Vorlage entfernt. Er soll neu im Biotopschutzgesetz festgelegt werden. Der kantonale Denkmalpfleger wird weiterhin vom Regierungsrat angestellt und soll keine Unterschutzstellungen erlassen können. Das ist der Regierung vorbehalten. Für die Finanzierung der Ziele des Denkmalschutzes soll es keine gesetzliche Verpflichtung geben.

Die Vorlage bringt laut der Regierung eine Überarbeitung des Schutzinventars mit sich, was 200'000 bis 500'000 Franken kosten könnte. Unmittelbar habe der Beschluss keine finanziellen Auswirkungen für den Kanton. Die Regierung beantragt dem Kantonsrat der Vorlage zuzustimmen.

Die Denkmalpflege im Kanton Schwyz hatte erst jüngst für Schlagzeilen gesorgt. Nach Kritik an einer Abbruchbewilligung für ein 700-jähriges Holzhaus in Steinen SZ durch den Regierungsrat Ende Juni legte das Verwaltungsgericht sein Veto ein. (sda)

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