Direkte Demokratie im 2021
So haben die Zentralschweizer Gemeinden in diesem Jahr abgestimmt
Angesichts rekordhoher Stimmbeteiligung zählt die direkte Demokratie zu den Siegerinnen 2021. Wir haben ausgewertet, welche Zentralschweizer Gemeinden am häufigsten gewonnen oder verloren haben.
Zu dreizehn eidgenössischen Abstimmungen sind die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in diesem Jahr gerufen worden. Und sie kamen in Scharen: Im Schnitt äusserten sich 57.9 Prozent der Stimmberechtigten zu den Vorlagen. Über ein Jahr gesehen ist das mehr als jemals zuvor seit 1971.
Beigetragen zu diesem Rekord haben kontrovers diskutierte Vorlagen wie die zwei Landwirtschaftsinitiativen, die zwei Referenden gegen das Covid-19-Gesetz oder das CO2-Gesetz. Die Abstimmungskämpfe waren so hitzig, dass viele Diskussionen sich um die Unterschiede im Lande drehten. Stichworte dazu: Stadt-Land-Graben und Spaltung der Gesellschaft.
Ein Blick auf die Gemeinderesultate zeigt für die Zentralschweiz, dass 2021 vor allem für den Kanton Schwyz, Teile Uris und das Entlebuch schwierig war. In diesen Gegenden sahen sich viele Gemeinden 2021 häufig auf der Verliererseite.
Die meisten Niederlagen mussten die Schwyzer Gemeinden Riemenstalden, Steinerberg und Unteriberg einstecken: Sie verloren sechsmal und gewannen siebenmal. Schweizweit am häufigsten verloren hat übrigens die Gemeinde Astano im Tessin: Die dortige Stimmbevölkerung war nur gerade fünfmal siegreich und verlor somit achtmal.
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Demgegenüber waren die Gemeinden in den übrigen Teilen der Zentralschweiz mit wenigen Ausnahmen immer auf der Gewinnerseite. In Zug und in Obwalden hat keine Gemeinde mehr als zweimal verloren, in Luzern haben 29 Gemeinden bei sämtlichen Abstimmungen gleich entschieden wie die Schweiz.
Hier finden Sie einen Rückblick auf die Abstimmungsresultate 2021 für jede Zentralschweizer Gemeinde:
Kein gutes Jahr war 2021 für die grossen und meist eher links abstimmenden Städte: Mehr als die Hälfte der Abstimmungen verloren die Stimmberechtigten der Städte Bern, Basel, Lausanne und Biel. Sie alle stimmten nur bei sechs der dreizehn Vorlagen wie die Schweiz. Zürich und Genf gewannen eine Abstimmung mehr, nämlich sieben. Luzern steht mit neun Siegen leicht besser da.
Erfolg für gleich zwei Initiativen
Speziell an 2021 aus Sicht der Direkten Demokratie war, dass gleich zwei Volksinitiativen angenommen wurden, nämlich die Pflegeinitiative im November und das Burkaverbot (Initiative für ein Verhüllungsverbot) im September. Das hat es zuvor erst 2014 gegeben.
Das Stimmvolk hat sich zudem behördenkritisch gezeigt. Zwar folgte es noch immer in neun von dreizehn Vorlagen (69 Prozent) der Empfehlung von Parlament und Bundesrat, wie die Macherinnen und Macher des Jahrbuchs Année Politique Suisse in ihrem Jahresrückblick schreiben. Der jährliche Mittelwert seit 1970 liegt jedoch bei fast 80 Prozent.
