3,6 Millionen für Luzerner Kulturhäuser

Im Rahmen des Kulturlastenausgleichs erhält der Kanton Luzern 400000 Franken weniger als zuvor.

Stefan Welzel
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Das World Band Festival im September vor dem KKL. (Bild: Jakob Ineichen, 21. September 2019)

Das World Band Festival im September vor dem KKL. (Bild: Jakob Ineichen, 21. September 2019)

Fünf Zentralschweizer Kantone sowie der Aargau zahlen an die Kulturhäuser in Zürich und Luzern neu jährlich 11,4 Millionen Franken. Das gilt für die Jahre 2019 bis 2021 und wurde im Rahmen des Interkantonalen Kulturlastenausgleichs (ILV) festgelegt. Die aktuellen Subventionen hat die Konferenz der Vereinbarungskantone des ILV verabschiedet, wie es in einer Mitteilung von heute heisst.

Demnach erhält Luzern brutto 5,1 Millionen, Zürich 9,6 Millionen Franken. Weil sich Luzern und Zürich auch gegenseitig unterstützen, sind es netto für Luzern 3,6 Millionen und für Zürich 7,8 Millionen Franken. Geberkantone des Kulturlastenausgleichs sind Aargau, Uri, Schwyz und Zug sowie, auf freiwilliger Basis, Ob- und Nidwalden.

Zuschüsse an die Institutionen bleiben gleich

Im Vergleich zur Vorperiode 2016 bis 2018 sinken die Subventionen für Luzern um 400000 Franken, während sie für Zürich minimal ansteigen. Der Rückgang ist auf den Wegfall einer einmaligen Subvention für das KKL aus dem Jahr 2014 zurückzuführen, die in den neuen Berechnungen nicht mehr berücksichtigt wurden. Anrechenbare Kosten der Nehmerkantone sind Betriebssubventionen der öffentlichen Hand sowie Abschreibungs- und Zinskosten der Investitionen. Im Falle von Luzern belaufen sich diese Aufwendungen auf 35 Millionen, in Zürich auf 143 Millionen Franken. Mit den Beiträgen des ILV kann Luzern rund zehn Prozent seiner Kosten decken.

Luzern erhält das Geld für das Luzerner Theater, das Sinfonieorchester und das KKL, Zürich für das Opernhaus, die Tonhalle und das Schauspielhaus. Grund für den Kostenausgleich ist, dass grosse Kulturhäuser nicht nur Interessierte aus allen Landesteilen und dem Ausland anziehen, sondern für die Standortkantone auch eine erhebliche finanzielle Belastung darstellen. Der Kulturlastenausgleich ist Teil der 2008 in der Bundesverfassung verankerten Finanz- und Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen. Dabei werden die Kantone angehalten, den Ausgleich selber untereinander zu regeln. Die Beiträge werden jeweils auf Basis ihrer Besucherzahlen in den Kulturinstitutionen errechnet.

«Von solchen Übereinkommen profitieren letztlich alle», sagt der Urner Regierungsrat Beat Jörg (CVP). Der Präsident der Konferenz der Vereinbarungskantone bekennt sich zum Solidaritätsgedanken des ILV: «Finanzielle Lasten auszugleichen, ist sehr wichtig bei der interkantonalen Zusammenarbeit. Solch kulturelle Leuchttürme wie in Luzern können sich kleinere Kantone gar nicht leisten.» Jörg habe in Uri «noch nie eine kritische Bemerkung vernommen, die unsere Beiträge von rund 300 000 Franken in Frage stellen würden».

Kanton Aargau zahlt weniger

Anderswo hat man an der Subventionsschraube gedreht. Der Aargau als grösster Zahler forderte eine Neuverhandlung, so dass er nun jährlich rund 300000 Franken weniger zahlen muss. Der Kanton Schwyz beschloss in einer Volksabstimmung den Austritt aus der Vereinbarung per Ende 2021, will seine Beiträge ab dann aber aus dem Lotteriefonds weiterbezahlen. Ob- und Nidwalden leisten freiwillige Beiträge ohne vertragliche Bindung. «Wir sind froh um den Kompromiss von Aargau mit Luzern und Zürich. Man muss es trotz geringerer Beiträge positiv sehen: Die Aargauer sind immer noch dabei», so Beat Jörg.

Ändern sich nun die Zuschüsse an die drei genannten Luzerner Kulturinstitutionen? Stefan Sägesser, Kulturbeauftragter des Kantons Luzern: «Der Kanton erhält von den Geberkantonen des ILV weniger Geld. Das hat aber keinen Einfluss auf die geplanten und verabschiedeten Subventionen, die er an das Luzerner Theater, das Sinfonieorchester und das KKL bezahlt.»