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Etzelwerk wird Fall fürs Bundesgericht

Laut Bundesverwaltungsgericht soll das Bahnstrom-Kraftwerk Etzelwerk am Sihlsee auch nach dem Ablaufen der Konzession im Besitz der SBB bleiben. Die betroffenen Kantone und Gemeinden fechten das Urteil nun vor Bundesgericht an.
Das Etzelwerk bleibt im Besitz der SBB. (Bild: PD)

Das Etzelwerk bleibt im Besitz der SBB. (Bild: PD)

Am 11. Februar entschied das Bundesverwaltungsgericht zu Gunsten der SBB: Nach dem Ablauf der Konzession im Jahr 2017 bestehe kein Heimfallrecht an die Kantone Schwyz, Zug und Zürich sowie die Gemeinden Einsiedeln und Höfen.

Argumente nicht berücksichtigt

Diesen Entscheid fechten die beteiligten Kantone und Gemeinden nun vor Bundesgericht an. Sie wollen damit das Heimfallrecht, welches die entschädigungslose Übernahme der Wasser führenden Teile des Wasserkraftwerks ermöglichen würde, erhalten. Das Bundesverwaltungsgericht hatte ihnen dieses Recht mit der Begründung verwehrt, dass es sich weder aus den Konzessionsvereinbahrungen noch aus deren Entstehungsgeschichte ergebe. Laut Mitteilung des Umweltdepartements Schwyz habe das Gericht bei seinem Entscheid aber wichtige Argumente nicht berücksichtigt.

pd/bep

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