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Finanzausgleich: Erfreulicher Ehrgeiz

Harry Ziegler zu den Zentralschweizer Zahlen im nationalen Finanzausgleich.
Harry Ziegler, Chefredaktor der Zuger Zeitung. (Bild: Maria Schmid)

Harry Ziegler, Chefredaktor der Zuger Zeitung. (Bild: Maria Schmid)

Zug zahlt 2018 weniger in den nationalen Finanzausgleich NFA, Nidwalden und Schwyz mehr. Obwalden wird fast zum Geberkanton, Luzern und Uri erhalten weniger NFA-Gelder. Das geht aus den gestern veröffentlichten Zahlen des Bundes hervor. Zug zahlt im kommenden Jahr mit 312 Millionen rund 29 Millionen Franken weniger ein als bisher. Ein Grossteil der Reduktion hängt mit dem Wegfall eines Einmaleffekts zusammen: massiv höhere Steuererträge wegen des Glencore-Börsengangs. Trotz Minderbelastung bleibt in Zug also die Erkenntnis, dass die von den Geberkantonen geforderte Entpolitisierung des NFA-Mechanismus noch nicht umgesetzt ist. Immerhin gibt es bei den Kan­tonen inzwischen einen Konsens, dass eine fairere Jus­tierung des NFA nötig ist.

Während Zug entlastet wird, wird Obwalden praktisch ein Geberkanton. Der Kanton verliert 2018 den Anspruch auf Härteausgleichszahlungen, weil er ressourcenstärker geworden ist. Er erhält aus dem NFA-Topf noch 4 statt wie bisher 14 Millionen Franken. Respekt. Das Beispiel zeigt, dass Nehmer­kantone mit einer innovativen Finanz- und Steuerpolitik ihre Abhängigkeit vom NFA-Tropf verringern oder gar zu Geberkantonen werden können – so sie es wirklich wollen.

Weg vom Empfänger-Image will mittel- bis langfristig auch Luzern. Und der Kanton scheint auf Kurs. 2018 gibt es 41 NFA-Millionen weniger als im Vorjahr. Dies, weil Luzern die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit steigern konnte. Der Ehrgeiz Luzerns ist erfreulich. Je weniger Kantone nämlich Empfänger sind, desto stärker wird der NFA-Grundgedanke – die Solidarität – auch gegenüber den Geberkantonen.

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