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FINANZAUSGLEICH: Geber ächzen unter steigenden NFA-Zahlungen

In der Zentralschweiz sollen 2016 die Geberkantone erneut mehr Geld in den nationalen Finanzausgleich NFA einzahlen. Gleichzeitig erhalten die Nehmerkantone weniger Geld. Das ergeben die am Dienstag veröffentlichen Berechnungen der Eidgenössischen Finanzverwaltung.
Während die Zentzralschweizer Geberkantone mehr in den Finanzausgleich zahlen müssen, erhalten die Nehmerkantone weniger. (Bild: Keystone / Gaetan Bally)

Während die Zentzralschweizer Geberkantone mehr in den Finanzausgleich zahlen müssen, erhalten die Nehmerkantone weniger. (Bild: Keystone / Gaetan Bally)

Grösster Nettozahler in der Zentralschweiz bleibt Zug. Dessen Beitrag steigt von 316 auf 326 Millionen Franken. Der von hohen Defiziten geplagte Kanton Schwyz muss 176 Millionen Franken abliefern, rund 14 Millionen oder 9 Prozent mehr als im laufenden Jahr. In Nidwalden steigt der Beitrag frappant von 21 auf 31 Millionen Franken.

Grund für die Zunahme bei den Nettozahlern ist vor allem die Entwicklung der Einkommen und der Firmen-Gewinne und damit verbunden der gewachsene Ressourcenindex. Dieser gibt die steuerlich ausschöpfbare wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Kantone an.

Nidwalden legte beim Ressourcenindex schweizweit am stärksten zu, von 130,5 auf 143,9 Punkte. Darauf folgt Schwyz mit einer Zunahme von 4,7 auf 170,6 Indexpunkte.

Ein Viertel der kantonalen Steuereinnahmen

Während die Geberkantone 2016 mehr Geld abliefern, müssen die Nettoempfängerkantone in der Zentralschweiz im kommenden Jahr mit weniger Geld aus dem NFA auskommen. In Luzern sinkt der Zustupf von 332 auf 253 Millionen Franken. Uri muss den Ausfall von fünf (neu 81) Millionen Franken verkraften. In Obwalden gehen die Mittel aus dem NFA von 30 auf 22 Millionen zurück.

Der Kanton Schwyz kritisierte in einer Mitteilung einmal mehr das Ausgleichssystem und forderte eine Lösung für die Solidarhaftung der Geberkantone. Nehme der Ressourcenindex bei einzelnen Geberkantonen ab, müssten die übrigen Geberkantone für die Ausfallbeträge aufkommen. Schwyz fordert deshalb im Rahmen der bevorstehenden Arbeiten für den dritten Wirksamkeitsbericht zum NFA stabilere und berechenbarere Beitragsquoten.

Bezogen auf 2015 entspreche die Zahlung von Schwyz in den Ressourcenausgleich von 181 Millionen Franken rund 13 Prozent des gesamten Staatsaufwands, heisst es in der Mitteilung. Die Zahlung liege zudem 46 Millionen Franken höher als der Aufwand des Kantons für die medizinische Versorgung seiner Bürger. Rund ein Viertel der kantonalen Steuern fliesse in den NFA. (sda)

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