FINANZEN: Kanton Schwyz rechnet mit zwei weiteren Überschussjahren
Statt roten Zahlen hat der Kanton Schwyz das Jahr 2017 mit einem Ertragsüberschuss beendet. Es flossen insbesondere mehr Steuern und Nationalbankgelder. Nach 2019 dürfte es aber wieder etwas anders ausschauen.
Der Schwyzer Finanzdirektor Kaspar Michel hält nichts von einer Steuerbefreiung von Personen mit wenig Einkommen. (Bild: Jürg Auf der Maur (Schwyz, 24. September 2016))
Der Finanz- und Aufgabenplan sieht noch bis 2019 Ertragsüberschüsse vor, wie die Finanzdirektion am Donnerstag anlässlich der Präsentation der Staatsrechnung aufzeigte. Danach dürfte auf der Aufwandseite wieder leicht mehr anfallen als bei den Einnahmen.
Allerdings nicht in jenem Ausmass, wie es in den Jahren bis 2015 der Fall war. Den Tiefpunkt hatte der Kanton Schwyz finanziell 2014 erreicht, als ein Rekorddefizit von 211 Millionen Franken ausgewiesen worden war, 114 Millionen Franken mehr als budgetiert. Seither schloss die Rechnung jedes Jahr mit einem Ertragsüberschuss statt mit dem veranschlagten Fehlbetrag.
So blieb blieb dem Kanton auch 2017 bei einem Aufwand von 1,5 Milliarden Franken ein Plus von 89,3 Millionen Franken. Budgetiert war ein Defizit von 46,4 Millionen. Bereits Anfang März hatte das Finanzdepartement diese Zahlen bekannt gegeben und vermeldet, der Staatshaushalt sei somit stabilisiert, was eine gute Ausgangslage für die weitere Finanzplanung darstelle.
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Höhere Steuern
Grund für die Abweichung waren in erster Linie höhere Einnahmen. Gemäss den Angaben vom Donnerstag lagen die Steuererträge bei den natürlichen Personen um 54,9 Millionen Franken höher, was vorab auf die Wirkung der Steuergesetzteilrevision in Verbindung mit den Steuerfusserhöhungen sowie einer Steigerung des Steuersubstrates zurückzuführen sei. Seit 2015 werden in Schwyz Vermögen stärker besteuert, und es gilt ein Kantonstarif für höhere Einkommen.
Die Grundstückgewinnsteuern fielen um 11,4 Millionen Franken höher aus, 11,5 Millionen Franken mehr flossen aus Anteilen an der Verrechnungssteuer und der direkten Bundessteuer. Zudem schüttete die Schweizerische Nationalbank (SNB) 21,4 Millionen Franken mehr aus.
Der Kanton gab aber auch weniger aus als geplant. 11 Millionen Franken waren es bei der Spitalfinanzierung, 18,7 Millionen bei den Abschreibungen für Hoch- und Tiefbauten, 5,6 Millionen beim Personalaufwand und 6,1 Millionen Franken bei den Investitionsbeiträgen.
Aber auch Verschlechterungen
Wirkung gezeigt hätten auch die Massnahmen aus dem Entlastungsprogramm 2014-2017. Weil das Investitionsvolumen 21 Millionen Franken kleiner war als geplant, reduzierten sich auch die Abschreibungen. Die Nettoinvestitionen beliefen sich auf 32 Millionen Franken - budgetierten waren 53 Millionen Franken.
Doch nicht überall fielen die Resultate besser aus als erwartet. Wesentliche Verschlechterungen gegenüber dem Budget gab es bei den Einlagen in die Spezialfinanzierung des Strassenwesens mit knapp 18 Millionen Franken. Zwischen je 2 und 4 Millionen Franken mehr kosteten etwa Wertberichtigungen auf Forderungen und Forderungsverluste, der Transfer aus Weiterleitungen der Quellensteuern sowie Beiträge an Behinderteneinrichtungen.
Schwyz weist nun ein Eigenkapital von 180 Millionen Franken aus. Dieses soll laut dem Finanzplan in den kommenden Jahren weiter ansteigen und auch 2022 noch bei 164 Millionen Franken liegen.
Finanzielle Herausforderungen sieht die Finanzdirektion bei den Kostenentwicklung in Gesundheit, Sozialem und Bildung, sowie allfällige Anpassungen im Nationalen Finanzausgleich. (sda)
