GEMEINDE ARTH: Klagen gegen den Gemeinderat

Ein Stimmbürger hat den Gemeinderat Arth beim Kanton verklagt. Die Gemeinde habe beim Altersheim Hofmatt Versäumnisse begangen.

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Eines der Pensionärenzimmer im Altersheim Hofmatt in Arth. (Archivbild Bert Schnüriger/Neue SZ)

Eines der Pensionärenzimmer im Altersheim Hofmatt in Arth. (Archivbild Bert Schnüriger/Neue SZ)

Beim Regierungsrat in Schwyz wurden gegen den Gemeinderat Arth eine Stimmrechtsbeschwerde und eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht. Hinter den Beschwerden steht Alois Fässler, langjähriger Direktor des privaten Oberarther Alterszentrums Frohsinn. Fässler kritisiert in seinen Beschwerden «krasse zeitliche Versäumnisse des Gemeinderats Arth».

Bereits 2004 hätte eine Vorlage gemacht werden müssen
Gemeint ist damit das Vorgehen des Gemeinderats Arth nach dem 9. Februar 2003. An jenem Abstimmungssonntag hatte das Arther Stimmvolk eine Einzelinitiative des Dorfarztes Ivo Kennel gutgeheissen. Damit wurde ein Entscheid des Gemeinderates vom Sommer 2002 aufgehoben. Der Gemeinderat hatte das Heim schliessen wollen. «Der Gemeinderat hat nach dieser Abstimmung vor über fünfeinhalb Jahren bis heute keine Vorlage der Gemeindeversammlung unterbreitet», beschwert sich jetzt Alois Fässler. «Dabei hätte er dies innerhalb eines Jahres tun müssen.» Fässler verlangt nun, dass eine Vorlage zur Realisierung der Einzelinitiative dem Souverän bis spätestens Ende 2008 vorgelegt wird.

Neben diesem rechtlichen Argument bringt Fässler auch finanzielle Einwände vor. «Entgegen dem seinerzeitigen Beschluss des Gemeinderates auf Schliessung des Heimes Hofmatt wird dieses nunmehr weitergeführt, ohne dass die verlangte Rechtsgrundlage für die Errichtung einer unselbstständigen Anstalt Altersheim Hofmatt geschaffen worden wäre», liess Fässler verlauten.

Bert Schnüriger

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Donnerstag in der Neuen Schwyzer Zeitung.