GEMEINDEFINANZEN: Glarus besser als alle Zentralschweizer Kantone

Innerhalb der Kantone wird ebenso viel Geld umverteilt wie mit dem Finanzausgleich zwischen den Kantonen. Zu diesem Schluss kommt Avenir Suisse. Der Kanton Glarus handhabt den Finanzausgleich am besten. Die Zentralschweiz liegt im Mittelfeld.

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Der Kanton Glarus hat gemäss Avenir Suisse die Finanzen am besten im Griff (Bild: Keystone)

Der Kanton Glarus hat gemäss Avenir Suisse die Finanzen am besten im Griff (Bild: Keystone)

Avenir Suisse untersuchte alle kantonalen Finanzausgleichssysteme «auf Herz und Nieren», wie Direktor Gerhard Schwarz am Donnerstag an einer Medienkonferenz in Zürich sagte. «Unheimlich komplizierte Systeme» seien in den Kantonen aufgebaut worden.

Viele Kantone haben gemäss Projektleiter Lukas Rühli ihren Finanzausgleich in den letzten Jahren grundlegend überarbeitet. Die Systeme seien im Zuge der Revisionen stets umfangreicher geworden. Einige seien aber auch schlicht veraltet.

Fazit des «Kantonsmonitoring 5» von Avenir Suisse: «Die interkommunale Solidarität wird deutlich teurer verkauft als nötig.» Fehlanreize, Intransparenz und komplizierte Vorgänge belasteten das gut gemeinte Mittel.

Für viele Gemeinden, die über geringe Finanzmittel verfügen, lohne sich Leistung nicht: In dem Masse, wie sich ihre Steuerkraft erhöhe, gingen die Zuschüsse aus dem Finanzausgleich zurück. In dieser Situation seien 40 Prozent aller Gemeinden, in der Deutschschweiz sogar 56 Prozent.

Die meisten in der Studie aufgezeigten Fehlanreize seien alles andere als zwingend. Ihre Funktion als Solidaritätsbeitrag für den Zusammenhalt einer heterogenen Schweiz erfüllten die kantonalen Finanzausgleichssysteme deshalb «nicht sehr effizient».

Zentralschweiz im Mittelfeld

Der Kanton Glarus handhabt gemäss Anvenir Suisse den interkommunalen Finanzausgleich am besten von allen Schweizer Kantonen. Schlusslicht der Rangliste ist der Kanton Tessin. Dass der Kanton Glarus auf dem Siegerpodest steht, ist kein Zufall: Seit der tiefgreifenden Gemeindereform von 2011 besteht der Kanton aus nur noch drei Gemeinden. Dies ermöglichte laut Avenir Suisse einen «modernen, transparenten Finanzausgleich ohne nennenswerte Fehlanreize».

Silber geht an den Kanton Freiburg. Dessen System, das 2011 eingeführt wurde, sei einfacher und transparenter als der Nationale Finanzausgleich (NFA). Beim Lastenausgleich gehe er zudem neue Wege. Rühli bezeichnet das Freiburger Modell als vorbildlich.

Nach Wallis und Schaffhausen folgt laut Mitteilung «ein breites Mittelfeld von 17 Kantonen mit teilweise groben Mängeln» in ihren Finanzausgleichssystemen. Darin befinden sich auch die Zentralschweizer Kantone: Luzern liegt auf Rang 5, gefolgt von Obwalden (8). Laut dem Kantonsmonitoring von Avenir ist der Reformbedarf in Uri (18), Nidwalden (19), Schwyz (20) und Zug (21) noch grösser. Abgeschlagen auf dem letzten Platz landet der Kanton Tessin. Dessen System vereine «so gut wie all 'dont's' eines modernen Finanzausgleichs», lautet das Urteil von Avenir Suisse.

Überblick über Zentralschweizer Kantone

+ (positive Auffälligkeiten); - (negative Auffälligkeiten)

Luzern (Rang 5)

+ Schon seit 2005 Erstellung von Wirksamkeitsberichten. 2013 wird schon der Dritte publiziert werden.
+ 2013 Abschaffung der Bevorzugung einwohnerschwacher Gemeinden
- Sehr viele einzelne Lastenausgleichstöpfe
- Berücksichtigung der Ressourcenstärke im Lastenausgleich

Obwalden (Rang 8)

+ Moderate Umverteilungsintensität
- Ausgleich im Schulbereich ohne Berücksichtigung der Zuschüsse aus dem Ressourcenausgleich
- Hoher Steuerfuss; Bedingung für zusätzliche Zahlungen

Uri (Rang 18)

+ Grundsätzlich modernes an den NFA angelehntes System
+ Angesichts der Kleinheit des Kantons extrem umfangreiche Wirksamkeitsberichterstattung
- Sehr hohe Umverteilungsintensität
- Sehr hohe Mindestausstattung
- Bevorzugung einwohnerschwacher Gemeinden

Nidwalden (Rang 19)

+ Ausschliesslich horizontale Finanzierung des Ressourcenausgleichs
- Bevorzugung einwohnerschwacher Gemeinden

Schwyz (Rang 20)

+ Ausschliesslich horizontale Finanzierung des Ressourcenausgleichs
+ Moderate Mindestausstattung
+ Im Verhältnis zur sehr grossen Steuerkraftdisparität moderate Umverteilungsintensität
- Extreme Bevorzugung einwohnerschwacher Gemeinden
- Von allen Kantonen weiteste Verbreitung eines Normaufwandausgleichs (Vermischung von
Lasten und Ressourcen im Lastenausgleich)

Zug (Rang 21)

+ Komplett horizontale Finanzierung des Finanzausgleichs (allerdings wird kein Lastenausgleich durchgeführt.
- Sehr starker Ressourcenausgleich
- Bevorzugung einwohnerschwacher Gemeinden

Hinweis: Die ganze Studie auf www.avenir-suisse.ch

sda/rem