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GEMEINDEFINANZEN: Schwyzer Finanzausgleich bewährt sich im Grundsatz

Der innerkantonale Finanzausgleich hat sich laut der Schwyzer Regierung in den vergangenen 15 Jahren im Grundsatz bewährt. Er brachte den Bezirken und Gemeinden mehr finanziellen Spielraum und die Steuerunterschiede innerhalb des Kantons konnten verringert werden.
Der Schwyzer Finanzdirektor Kaspar Michel hält nichts von einer Steuerbefreiung von Personen mit wenig Einkommen. (Bild: Jürg Auf der Maur (Schwyz, 24. September 2016))

Der Schwyzer Finanzdirektor Kaspar Michel hält nichts von einer Steuerbefreiung von Personen mit wenig Einkommen. (Bild: Jürg Auf der Maur (Schwyz, 24. September 2016))

Der innerkantonale Finanzausgleich gibt es im Kanton Schwyz in der heutigen Form seit 2002. Nach 15 Jahren wurden die gesetzten Ziele offenbar mehrheitlich erreicht, wie aus dem am Montag veröffentlichten Wirksamkeitsbericht hervorgeht, den die Regierung erstellen liess. Der Bericht analysierte den innerkantonalen Finanzausgleich, beurteilte ihn und zeigt möglichen Anpassungsbedarf auf.

So geht aus dem Bericht beispielsweise hervor, dass die Gemeindeautonomie in den vergangenen 15 Jahren gestärkt werden konnte. Oder dass "eine ganze Reihe von Bezirken und Gemeinden" den erhöhten finanziellen Spielraum nutzten, um die Steuern zu senken.

Mögliche Anpassungen am geltenden innerkantonalen Finanzausgleich will die Regierung politisch diskutieren. Aus finanzpolitischer Sicht denkt sie an strukturelle Optimierungen und verbesserte Zusammenarbeitsformen. Oder an Anpassungen bei der Berechnung des Normaufwands pro Schüler, bei der Abgeltung des Trassenaufwandes oder bei der Anrechnung der wirtschaftlichen Sozialhilfe.

Laut der Regierung verdeutlicht der Wirksamkeitsbericht, dass eine Mitfinanzierung des Nationalen Finanzausgleichs (NFA) durch ressourcenstarke Gemeinden "weder zielführend noch stufengerecht" wäre und die verschiedenen Instrumente des innerkantonalen Finanzausgleichs vermischen würde (sda)

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