Hilfe im Kampf gegen Internetkriminalität

Der Kanton Schwyz verfügt im Gegensatz zu den meisten anderen Kantonen und zum Bund über die erforderlichen Rechtsgrundlagen für verdeckte Internetrecherchen. Dies will sich die Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität vorläufig zu Nutzen machen.

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Ermittler fahnden im Internet. (Symbolbild Manuela Jans/Neue LZ)

Ermittler fahnden im Internet. (Symbolbild Manuela Jans/Neue LZ)

Der Kanton Schwyz hat im vergangenen März in der Polizeiverordnung eine Rechtsgrundlage geschaffen, welche den Einsatz verdeckter Cyber-Polizisten zur Auffindung von kinderpornografischem Material oder nach Pädophilen, die sich in sexueller Absicht in Chatrooms Kindern anzunähern versuchen, erlaubt.

Kanton Schwyz hilft bei Übergangslösung

Die Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (KOBIK) führt seit bald zehn Jahren im Auftrag der Kantone und des Bundes verdeckte polizeiliche Internetrecherchen mit Schwergewicht im Bereich der Kinderpornographie und Pädophilie durch. Am 1. Januar 2011 wird das Bundesgesetz über die verdeckte Ermittlung durch die Schweizerische Strafprozessordnung abgelöst. Die KOBIK verfügt ab dem kommenden Jahr deshalb nicht mehr über eine hinreichende Rechtsgrundlage für ihre Tätigkeiten. Aus diesem Grund hat die KOBIT beim Kanton Schwyz den Antrag gestellt, eine Unterstellung der gesamtschweizerischen Chat-Monitoring-Tätigkeiten unter die schwyzerische Polizeiverordnung zu prüfen. KOBIK kann damit stellvertretend für Kantone ohne gesetzliche Regelung die verdeckten polizeilichen Internetrecherchen vornehmen.

Aus Sicht des Regierungsrates stehen einer vorläufigen Übernahme von Chat-Monitoring-Tätigkeiten der KOBIK durch den Kanton Schwyz im Rahmen der polizeilichen Zusammenarbeit und Amtshilfe keine grundsätzlichen Hindernisse im Wege. Die Modalitäten einer möglichen Auslagerung solcher spezifischer Aufgabenbereiche sind Gegenstand von laufenden Verhandlungen.

pd/bep