Initiative der Hauseigentümer kommt zustande

Der Hauseigentümerverband Schwyz fordert «faire Liegenschaftsteuern». Mehr als doppelt so viele Unterschriften, wie nötig gewesen wären, sind zustandegekommen.

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Der Hauseigentümerverband Schwyz bei der Übergabe der Unterschriften an die Staatskanzlei. (Bild: Sandro Portmann / Neue SZ)

Der Hauseigentümerverband Schwyz bei der Übergabe der Unterschriften an die Staatskanzlei. (Bild: Sandro Portmann / Neue SZ)

Laut der Staatskanzlei Schwyz liegen für die Initiative für faire Vermögenssteuerwert 4‘261 und für die Initiative für faire Eigenmietwerte 4‘257 gültige Unterschriften vor. Für das Zustandekommen des Volksbegehrens sind 2000 Unterschriften nötig. Der Hauseigentümerverband Schwyz hat laut eigenen Angaben die Unterschriften innert drei Monaten aus allen 30 Schwyzer Gemeinden erhalten.

Nun wird die Doppelinitiative dem Schwyzer Regierungsrat und dem Kantonsrat zur Beratung vorgelegt. Zur Abstimmung könnten die Initiativen 2014 kommen.

Höhere Steuern verhindern

Mit dem heutigen System ergäben sich im Kanton Schwyz für die Haus- und Grundeigentümer immer höhere Schätzungen und damit grössere Steuerlasten, schreibt der HEV in einer Medienmitteilung. Ausserdem führe es zu höheren Beiträgen an den Finanzausgleich.

Mit der Doppelinitiative verlangt der HEV einen Systemwechsel mit drei Zielen: Die Dynamik ständig höherer Liegenschaftsschätzungen und Eigenmietwerte soll gebrochen, die Steuerlast minimiert und der Anpassungsdruck reduziert werden. Dem Verband schwebt eine Schätzungsmethode vor, wie sie in den Kantonen Zug und Zürich angewendet wird.

Der Steuerausfall kann laut HEV durch geringere Leistungen an den nationalen Finanzausgleich weitgehend kompensiert werden. Darüber hinaus könne auch der Personalaufwand des Schätzungsamtes stark reduziert, wenn nicht ganz aufgehoben werden. Der Verband will laut Mitteilung mit den beiden Initiativen einer Anpassung der Steuerschätzungen zuvorkommen.

pd/rem