Initiative gegen Schulsozialarbeit ist ungültig

In Schwyz kann die Schulsozialarbeit definitiv eingeführt werden. Der Gemeinderat hat die Zulässigkeit der Einzelinitiative von Pirmin Bürgler (SVP) gegen die Einführung der Schulsozialarbeit geprüft und als unzulässig erklärt.

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Die Schulpräsidenten Hugo Steiner, links, von der Gemeinde Schwyz und Heinz Schelbert vom Bezirk Schwyz. (Bild: PD)

Die Schulpräsidenten Hugo Steiner, links, von der Gemeinde Schwyz und Heinz Schelbert vom Bezirk Schwyz. (Bild: PD)

Gegen die Einführung der Schulsozialarbeit hatte Pirmin Bürgler (SVP) im Februar eine Einzelinitiative ergriffen. Bürgler wollte in einer Abstimmung das Volk über die Einführung der Schulsozialarbeit bestimmen lassen. Nun liegt die Antwort des Gemeindrates vor. «Nach den übergeordneten gesetzlichen Bestimmungen liegt die Entscheidungskompetenz für dieses freiwillige Volksschulangebot abschliessend beim Gemeinderat und nicht bei der Gemeindeversammlung», heisst es in einer Mitteilung der Gemeinde Schwyz vom Donnerstag. Es bedürfe damit für die Einführung der Schulsozialarbeit – wie schon seinerzeit bei der Einführung des freiwilligen Zweijahreskindergartens – keiner Volksabstimmung.

Die Einführung der Schulsozialarbeit an der Volksschule der Gemeinde Schwyz und gleichzeitig partnerschaftlich auch an der Oberstufenschule des Bezirkes Schwyz ist auf den Beginn des Schuljahres 2012/13 geplant.

pd/zim