Nachtragskredit
Luzerner Kantonsrat unterstützt Rigi-Bahnen und Bergbahnen Sörenberg
Das Luzerner Kantonsparlament sagt Ja zu einem Nachtragskredit von einer Million Franken für die Bahnen in Sörenberg und auf die Rigi. Ursprünglich waren zwei Millionen Corona-Hilfe vorgesehen.
Die Rigi-Bahnen und die Bergbahnen Sörenberg mussten wegen der Coronakrise Einnahmenausfälle verkraften. Also stellten sie Anträge auf finanzielle Hilfe. Berechtigterweise, befand die Regierung – und machte dem Kantonsrat aufgrund provisorischer Gesuche einen Nachtragskredit von 2,01 Millionen Franken schmackhaft.
Nach vertieften Abklärungen mit dem Bundesamt für Verkehr und dem Kanton Schwyz beantragte die zuständige Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) eine Kürzung auf eine Million Franken. Das von WAK-Mitglied Heidi Scherer (FDP, Meggen) präsentierte Geschäft wurde vom Kantonsrat am Montag in der Schlussabstimmung mit 97 Ja- zu 3 Neinstimmen gutgeheissen.
Die Bergbahnen Sörenberg mussten wegen der Coronakrise Einnahmenausfälle verkraften.
Sämtliche Fraktionen unterstützten den Antrag der WAK. Einzig eine Minderheit der Grünen stellte einen Ablehnungsantrag. Beide Bahnen würden den finanziellen Support nicht benötigen und ihr Weiterbestehen sei gesichert, argumentierte Hans Stutz (Luzern). Der von ihm Ablehnungsantrag scheiterte mit 91 Nein- zu 6 Ja-Stimmen.
Einig waren sich die Rednerinnen und Redner, dass keine Überentschädigungen an die Bahnen erfolgen dürfen. Auch Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdirektor Fabian Peter zeigte sich mit dem Verlauf des Geschäfts zufrieden. Zu Beginn sei man eben noch von höheren Ausfällen bei den Bergbahnen ausgegangen.
Doch auch für die Regierung sei klar: «Wir wollen keine Gewinne finanzieren.» An der Finanzspritze für die Bahnen beteiligen sich der Bund und im Fall der Rigi-Bahnen auch der Kanton Schwyz. Die Bahn auf den Pilatus wird vom Kanton Obwalden unterstützt.
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