KANTON SCHWYZ: 90 Stellungnahmen zum Verfassungsentwurf

Bis Ende Januar sind 90 Stellungnahmen zum Verfassungsentwurf eingegangen. Geäussert haben sich viele verschiedene Parteien.

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Die Verfassungskommission (15 Mitgliedern aus dem Kantonsrat, 12 aus der Bevölkerung) hatte eine neue Kantonsverfassung ausgearbeitet und diese Mitte August 2008 der Öffentlichkeit vorgestellt. Wie es in einer Mitteilung der Verfassungskommission heisst, sind bisher über 1000 Exemplare des Entwurfes verschickt worden und viele Interessierte haben sich via Internet über den Entwurf informiert.

Geäussert haben sich Gemeinden (27 Vernehmlassungen), Privatpersonen (24), Parteien (14), Regierungsrat, Bezirke, Gerichte, Verbände und kirchliche Organisationen.

Verfassungsentwurf bis Ende 2009
Die Vernehmlasser hätten die intensive und gründliche Arbeit der Verfassungskommission gewürdigt, heisst es in der Mitteilung weiter. Die Vernehmlasser seien sich bei einigen Punkten einig, zum Beispiel den Vereinfachungen beim Initiativ- und Referendumsrecht, beim Festhalten an 100 Mitgliedern des Kantonsrates oder beim Beibehalten der Bezirks- und Gemeindeebende.

Vier Arbeitsgruppen werden Vorschläge und Bemerkungen aus den einzelnen Vernehmlassungen prüfen. Über die Abänderungsvorschläge wird die Gesamtkommission laut Mitteilung im Herbst beraten, so dass Ende 2009 ein bereinigter Verfassungsentwurf vorliege. Schlussendlich wird das Volk entscheiden, ob es die neue Kantonsverfassung annehmen will.

ana