KANTON SCHWYZ: Familienarmut soll bekämpft werden

Der Regierungsrat hat das Departement des Innern ermächtigt, den Gesetzesent­wurf über Ergänzungsleistungen für Familien in die Vernehmlassung zu schicken. Mit den Leistungen soll Familienarmit verhindert werden.

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(Symbolbild Chris Iseli/Neue LZ)

(Symbolbild Chris Iseli/Neue LZ)

Verschiedene Studien zeigen auf, dass Familien und vor allem Alleinstehende mit Kindern besonders von wirtschaftlicher Armut betroffen sein können. Wie es in einer Mitteilung der Staatskanzlei Schwyz heisst, hat deshalb die SP-Fraktion des Kantonsrates eine Motion zur Einführung von Ergänzungsleistungen für Familien im Kanton Schwyz eingereicht.

Der Kantonsrat hat die Motion am 19. Oktober 2005 erheblich erklärt.

Voraussetzungen sind zu erfüllen
Ergänzungsleistungen für Familien sollen zur Bekämpfung von Familienarmut beitragen. Die neuen Sozialleistungen würden analog den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV ausgestaltet. Der Anspruch ist an bestimmte Voraussetzungen gekoppelt:

  • Mindestens drei Jahre Wohnsitz im Kanton Schwyz;
  • das jüngste Kind hat das siebte Altersjahr nicht erreicht;
  • die anerkannten Ausgaben sind höher als die anrechenbaren Einnahmen und
  • die maximalen Leistungen sind begrenzt.

1500 Familien würden Hilfe erhalten
Gemäss Schätzungen würden rund 1500 Familien Leistungen erhalten, heisst es in der Mitteilung weiter. In diesen Familien leben 2355 Kinder. Die durchschnittlichen Leistungen pro Familie würden rund 14'700 Franken pro Jahr betragen. Es sei demnach mit jährlichen Aufwendungen von rund 22 Millionen Franken zu rechnen. Als Verbundaufgabe teilen sich die Gemeinden und der Kanton gemäss Gesetzesentwurf die Kosten, wobei der Kanton einen Drittel und die Gemeinden zwei Drittel der Aufwendungen übernehmen würden.

Der Entwurf für ein Gesetz über Ergänzungsleistungen für Familien geht nun bis Mitte Mai bei den Parteien, den Gemeinden, dem Verband Schwyzer Gemeinden und Bezirke, den Wirtschaftsverbänden sowie weiteren interessierten Organisationen in die Vernehmlassung.

ana