KANTON SCHWYZ: Neue Verfassung: Jetzt beginnt die Diskussion

Ab 2011 könnte der Kanton Schwyz eine neue Verfassung haben. Dazu stellte eine Verfassungskommission ihren Entwurf vor.

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Die drei Verfassungsräte (links Martin Michel) stellten im Rathaus Schwyz den Entwurf für die neue Kantonsverfassung vor. (Bild Bert Schnüriger/Neue SZ)

Die drei Verfassungsräte (links Martin Michel) stellten im Rathaus Schwyz den Entwurf für die neue Kantonsverfassung vor. (Bild Bert Schnüriger/Neue SZ)

30 Monate lang arbeitete die Kommission unter der Leitung von alt Regierungsrat Franz Marty an diesem Papier. Am Donnerstag wurde es nun vorgestellt. 

Der Verfassungsentwurf wird bis Ende Januar 2009 zur Diskussion gestellt, ist also in einem Vernehmlassungsverfahren. «Jedermann kann sich jetzt zum Entwurf äussern, auch Nichtstimmberechtigte», sagte Urs Beeler, Sekretär der Verfassungskommission, an einer Pressekonferenz in Schwyz.

Die Grundzüge
Kommissionspräsident Franz Marty schilderte dort die Grundzüge des Entwurfs. In einem ersten grundsätzlichen Teil wird festgelegt, dass der Staat dem Gemeinwohl verpflichtet und für die Menschen da sei. «Folgerichtig hält sich der Staat zurück, soweit der Einzelne und kleine Gemeinschaften sich selber entfalten können», sagte Marty. «Wenn aber die individuellen und gesellschaftlichen Kräfte an ihre Grenzen stossen, nimmt der Staat seine soziale Verpflichtung wahr. Davon steht nichts in der alten Schwyzer Kantonsverfassung.»

Festgeschrieben wird auch der Grundsatz, beide Geschlechter angemessen zu berücksichtigen, wenn Behörden und Kommissionen bestellt werden, betont werden auch die Prinzipien von Erneuerung und Nachhaltigkeit. Die Verfassung ruft auch zum Zusammenhalt aller Teile des Kantons Schwyz auf. 

Wegweiser auf Zeit
Vollständig neu ist das dritte Kapitel des Verfassungsentwurfs. In zentralen Herausforderungen der Politik werden Wegweiser gesetzt, die für die nächsten 20 oder 30 Jahre gültig bleiben sollen.

Bert Schnüriger

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Samstag in der Neuen Schwyzer Zeitung.