KANTON SCHWYZ: Veterinär-Bereich soll einheitlicher werden

Seit dem 1. Januar 2009 ist der Schwyzer Kantonstierarzt für den gesamten Vollzug der Veterinär-Gesetzgebung zuständig. Die Veterinär-Verordnung regelt nun die Vorgaben der Bundesgesetzgebung.

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Der Schwyzer Kantonstierarzt Josef Risi. (Archivbild Laura Vercellone/Neue SZ)

Der Schwyzer Kantonstierarzt Josef Risi. (Archivbild Laura Vercellone/Neue SZ)

Mit der Revision des Konkordats wurde der Vollzug der Veterinär-Gesetzgebung dem Kantonstierarzt, beziehungsweise dem Laboratorium der Urkantone übertragen. Wie es in einer Mitteilung der Staatskanzlei Schwyz heisst, betrifft dies vor allem die Tierseuchen- und Tierschutzgesetzgebung sowie bestimmte Bereiche aus der Lebensmittel- und Heilmittelgesetzgebung.

Die Veterinärverordnung, die bis zum 31. Juli in die Vernehmlassung geschickt wurde, fasst nun laut Mitteilung alle Regelungsbereiche zusammen, die dem Kanton obliegen. Der Entwurf soll anschliessend auch den anderen Urkantonen als Vorlage dienen, um eine einheitliche Rechtsgrundlage zu schaffen.

Der Verordnungsentwurf hält unter anderem am bestehenden System der Tierhalterbeiträge fest. Diese Beiträge fliessen neu in die Staatskasse, werden aber weiter zur Bekämpfung von Tierseuchen verwendet. Der Tierseuchenfonds aus dem Jahr 1866 kann somit aufgehoben werden.

Die Veterinärverordnung untersteht dem fakultativen Referendum und soll vom Regierungsrat zusammen mit einer Vollzugsverordnung auf den 1. Januar 2011 in Kraft gesetzt werden.

ana