KANTONSPOLIZEI: Schnüffeln gesetzlich geschützt

Die Observation, vertrauliche Quellen und verdecktes Ermitteln durch die Polizei sind rechtlich heikle Bereiche der Polizeiarbeit. Der Kanton Schwyz will diese nun regeln.

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Auf der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Schwyz. (Themenbild Erhard Gick/Neue SZ)

Auf der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Schwyz. (Themenbild Erhard Gick/Neue SZ)

Dazu sollen neue Paragrafen in die Polizeiverordnung geschrieben werden.

Observieren, Anzapfen vertraulicher Quellen und verdecktes Ermitteln als heikle Bereiche polizeilicher Tätigkeit sollen in Zukunft im Kanton Schwyz klar geregelt werden. Sie stehen im Entwurf für eine erneuerte Polizeiverordnung, der kürzlich veröffentlicht wurde.

Zu Überwachungen, zu verdecktem Ermitteln oder zum Anzapfen vertraulicher Quellen kann die Polizei von Untersuchungsrichtern aufgefordert werden. Nämlich dann, wenn ein Strafverfahren eröffnet wurde. Allerdings sollte die Polizei auch aus eigener Ermächtigung zu diesen Mitteln greifen dürfen. Und zwar schon, bevor eine Straftat begangen wurde. Darum will jetzt die Regierung in Anpassung ans neue Strafrecht des Bundes diese Bereiche auch für die Kantonspolizei geregelt haben.

Bert Schnüriger

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Montag in der Neuen Schwyzer Zeitung.