Kantonsrat genehmigt Staatsrechnung 2011

Die Schwyzer Staatsrechnung 2011 schliesst mit einem Defizit von rund 48 Millionen Franken. Am Mittwoch ist die Rechnung vom Kantonsrat deutlich genehmigt worden.

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Der Schwyzer Finanzdirektor Kaspar Michel. (Bild: Bert Schnüriger / Neue SZ)

Der Schwyzer Finanzdirektor Kaspar Michel. (Bild: Bert Schnüriger / Neue SZ)

Das Defizit von 48,28 Millionen Franken in der Laufenden Rechnung des letzten Jahres resultiert aus einem Aufwand von 1215,9 Millionen und einem Ertrag von 1167,63 Millionen. Dank deutlich höheren Steuereinnahmen schliesst die Staatsrechnung 2011 um 47,55 Millionen besser als budgetiert. Das Eigenkapital sinkt um den Aufwandüberschuss von 48,28 Millionen von 562,38 auf 514,10 Millionen Franken.

In der Kantonsratsdebatte am Mittwoch zeigten sich alle Redner erfreut, dass die Rechnung deutlich besser abgeschlossen habe, als es der Voranschlag 2011, der zunächst vom Parlament zurückgewiesen worden war, vorgesehen hatte.

Finanzdirektor Kaspar Michel (FDP) sowie Kantonsräte von SVP und FDP äusserten aber Besorgnis über den stetig steigenden Aufwand. Nun müsse das Aufwandwachstum gebremst werden. Angesichts des hohen Eigenkapitals sei die Sparhysterie fehl am Platz, meinte aber der Sprecher der SP.

Massnahmenplan 2011 von grosser Bedeutung

Finanzdirektor Michel betonte, dass das Ziel einer ausgeglichenen Laufenden Rechnung noch lange nicht erreicht sei. Es sei weiterhin mit steigenden Zahlungen an den Nationalen Finanzausgleich sowie mit tieferen Gewinnausschüttungen der Nationalbank zu rechnen. Dazu kämen weitere gesetzlich gebundene Kostensteigerungen.

Darum komme dem Massnahmenplan 2011 grosse Bedeutung zu. «Jetzt müssen wir handeln», sagte Michel. «Solange wir Reserven haben, haben wir auch Handlungsspielraum.» Die Tiefsteuerpolitik stärke das Steuersubstrat des Kantons Schwyz.

Mit dem Massnahmenplan 2011, über den der Schwyzer Kantonsrat am (morgigen) Donnerstag debattiert, soll der Kantonshaushalt um 33 Millionen Franken pro Jahr entlastet werden.

Die Staatsrechnung 2011 hat der Kantonsrat schliesslich deutlich genehmigt. Nur vereinzelte Kantonsräte der SVP stimmten dagegen.

sda/zim