KLÄRANLAGE SCHWYZ: Eine Empfehlung aus dem Gericht

Der Abwasserverband Schwyz muss seine Statuten ändern. Dem Verbandsvorstand wird dies vom Verwaltungsgericht nahegelegt.

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Klärwärter Beat Ulrich zeigt in der Kläranlage Schwyz ein Becken, das der Erneuerung weichen soll. (Bild Laura Vercellone/Neue SZ)

Klärwärter Beat Ulrich zeigt in der Kläranlage Schwyz ein Becken, das der Erneuerung weichen soll. (Bild Laura Vercellone/Neue SZ)

Das kantonale Verwaltungsgericht hat die Stimmrechtsbeschwerde eines Bürgers als unbegründet erklärt und abgewiesen. Der Kläger muss die Verfahrenskosten von 600 Franken zahlen. Falls er diesen Entscheid nicht noch vor Bundesgericht anficht, kann die Kläranlage Schwyz ab dem kommenden Frühjahr für 22 Millionen Franken ausgebaut werden.

Für das grosse Projekt entfiel das Risiko, dass das Nein einer einzelnen Gemeinde die dringend notwendige Erneuerung der 1970 erbauten Kläranlage Schwyz blockierte. Die Gemeinden hätten dem Abwasserverband schon vor Jahren die Kompetenz erteilt, für solche Erneuerungen jeweils einfach einen Baukredit aufzunehmen.

Dies sei ein undemokratisches Vorgehen, fand ein Einwohner der Gemeinde Schwyz. Er reichte deshalb am 24. Oktober beim Verwaltungsgericht eine Stimmrechtsbeschwerde gegen die Gemeinde Schwyz und den Abwasserverband ein.

Bert Schnüriger

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Donnerstag in der Neuen Schwyzer Zeitung.