Kommentar «Chefsache»

Wie viel dürfen Gemeinderäte verdienen? Der Öffentlichkeitsfaktor bestimmt den Lohn

Sie müssen ihren Kopf für alles Mögliche und Unmögliche hinhalten - der Job als Exekutivpolitiker in einer Stadt oder grösseren Gemeinde braucht eine dicke Haut. Den Bürgerinnen und Bürgern muss eine gute Besetzung dieser wichtige Aufgabe etwas wert sein. Und darum braucht es eine adäquate Entlöhnung.

Jérôme Martinu, Chefredaktor
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Jérôme Martinu, Chefredaktor Luzerner Zeitung und Regionalausgaben.

Jérôme Martinu, Chefredaktor Luzerner Zeitung und Regionalausgaben.

Bild LZ

Sie sind ein heiss diskutiertes Thema, die Löhne von Exekutivpolitikern. Die Vorstellungen darüber, was Politiker vor allem in Städten und grossen Gemeinden verdienen sollen, müssen, dürfen, gehen auseinander. Im Trend liegt diese Meinung: Sie verdienen zu viel.

Jüngstes Beispiel ist Emmen. In der zweitgrössten Kommune der Zentralschweiz macht die CVP mit einer Initiative Druck. Die Reaktion des Gemeinderats überrascht: Er will seinen Jahreslohn künftig von 221'000 auf 203'000 Franken reduzieren, das Pensum indes von 80 auf 90 Prozent erhöhen und damit näher an die Realität führen. Wir erinnern uns an die Stadt Luzern: 2015 wurde mit klarer Mehrheit die SVP-Initiative «200'000 Franken sind genug!» angenommen.

Rund 200'000 Franken Jahreslohn, das ist gewiss viel öffentliches Geld. Ist dieser Lohn für kommunale Exekutivpolitiker gerechtfertigt? Ja, absolut. Das Mass an Verantwortung und das Abwahlrisiko für Gemeinde- oder Stadträte rechtfertigen diesen Lohn – gerade auch im Vergleich zur Privatwirtschaft. Das ist das Eine. Das Andere ist der Öffentlichkeitsfaktor: Wer von Amtes wegen derart grell beleuchtet auf der Bühne steht und – immer öfter und heftiger – als Zielscheibe für alles Mögliche herhalten muss, soll fair entschädigt werden. Das liegt auch ganz im Interesse der Allgemeinheit: Sind die wichtigen Exekutivämter attraktiv entlöhnt, erhöht das die Chancen, dass sich die besten Kandidatinnen und Kandidaten zur Verfügung stellen.